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Einführung

  • Ulf von KrauseEmail author
Chapter
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Part of the essentials book series (ESSENT)

Zusammenfassung

1955 wurde die Bundeswehr bei ihrer Aufstellung aufgrund der historischen Erfahrung von Diktatur und Krieg nach innen so weit "eingehegt", dass Einsätze im Innern faktisch ausgeschlossen waren. Lediglich eine "Verwendung" der Streitkräfte in der Ernte- oder Katastrophenhilfe wurde zunächst als zulässig erachtet. im Zuge der "Notstandsgesetzgebung" von 1968 wurden im Grundgesetz Bedingungen für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern formuliert, die äußerst restriktiv sind. Die Terroranschläge vom 11.09.2001 und danach haben eine Diskussion angefacht, inwieweit die Bundeswehr auch bei Terrorlagen eingesetzt werden kann. Nach den programmatischen Aussagen im Weißbuch 2016 ist diese politische Debatte intensiviert worden.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017

Authors and Affiliations

  1. 1.KönigswinterDeutschland

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