Zusammenfassung
In Bezug auf die 2014 wieder entbrannte öffentliche Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt hatte Bundespräsident Roman Herzog bereits 1995 angemahnt, dass „das Ende des Trittbrettfahrens erreicht ist. Deutschland gehört zum Konzert der großen Demokratien, ob es will oder nicht, und wenn eine dieser Demokratien beiseite steht, schadet sie unweigerlich nicht nur den anderen –sondern letztlich auch sich selbst“. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA betonte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass die Zeit „sekundärer Hilfsleistungen…unwiederbringlich vorbei“ sei.
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Notes
- 1.
ISAF = International Security Assistance Force.
- 2.
Recce = Reconnaissance.
- 3.
AWACS = Airborne Early Warning and Control System.
- 4.
Angesichts des Einreiseverbots für deutsche Abgeordnete in die Türkei – als Reaktion auf die die Armenien-Resolution des Bundestages Anfang Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik – schließt die Verteidigungsministerin ein Scheitern eines neuen AWACS-Mandats im Bundestag nicht aus. Die Abgeordneten würden einem AWACS-Mandat nur unter der Bedingung zustimmen, „wenn sie auch wüssten, dass sie die Streitkräfte am Einsatzort besuchen könnten“ (tagesschau.de 2016).
- 5.
MINUSAMA = United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali.
- 6.
MRTT = Multi Role Transport Tanker.
- 7.
EUTM Mali = European Union Training Mission Mali.
- 8.
EUNAVFOR MED = European Union Naval Force – Mediterranean.
- 9.
Ein weiteres Beispiel ist das in der SPD „äußerst kontrovers diskutierte“ (SPD 2015) Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA. Nach Veröffentlichung bislang geheim gehaltener Papiere zur amerikanischen Verhandlungsposition durch Greenpeace Anfang Mai 2016 wächst der Widerstand in der SPD gegen TTIP. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte die TTIP-Verhandlungen für „de facto gescheitert“. „Da bewegt sich nix.“ Als Europäer „dürfen wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich nicht unterwerfen.“ (Berlin Direkt 28.08.2016; vgl. Greenpeace 2016; ARD-DeutschlandTrend 2016; Sattar 2016; Wehner 2016).
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Meiers, FJ. (2017). Mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt. In: Bundeswehr am Wendepunkt. essentials. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-15710-4_3
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