Kommunale Anstalt öffentlichen Rechts: Vor- und Nachteile der neuen Rechtsform interkommunaler Zusammenarbeit

Zusammenfassung

Die Kommunen erfüllen ihre Aufgaben gerade im Bereich der Daseinsvorsorge (Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Energieversorgung etc.) oft mittels kommunaler Unternehmen, um ihr wirtschaftliches Handeln effektiv gestalten zu können. Als Organisationsform steht ihnen hier neben dem öffentlich-rechtlichen Regie- oder Eigenbetrieb sowie den privatrechtlichen Gesellschaften seit geraumer Zeit die kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts zur Verfügung, die kürzlich auch in Thüringen für den Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit erweitert worden ist (Gemeinsame kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts). Wie jede Anstalt verbindet sie das verwaltungsrechtliche Handlungsinstrumentarium einer Behörde, wie etwa die Möglichkeit, Bescheide zu erlassen und selbst zu vollstrecken, mit den flexiblen Handlungsmöglichkeiten eines Unternehmens.