Advertisement

Cluster: Rechtliche Rahmenbedingungen

  • Urs FreytagEmail author
Chapter

Zusammenfassung

Die vorstehenden Ausführungen haben aufgezeigt, dass Cluster aufgrund der zahlreichen Beziehungen und Wechselwirkungen zwischen Staat, Privatpersonen und Firmen auf vielseitige Weise in das Rechtssystem eingebettet sind. Je nach Optik der einzelnen Stakeholder stellen sich unterschiedliche Rechtsfragen. Der Staat ist vornehmlich bei der Schaffung günstiger rechtlicher und tatsächlicher Rahmenbedingungen gefragt, damit Cluster in einem bestimmten geografischen Raum gedeihen können. In der Schweiz sind diesbezügliche Initiativen bzw. eine eigentliche Clusterpolitik im Vergleich zum benachbarten Ausland noch unterentwickelt. Bei der Frage nach der geeigneten Organisationsform sind Verein oder Aktiengesellschaft zu favorisieren. Beim Umgang mit dem Geistigen Eigentum der im Cluster teilnehmenden Akteure stellt sich die Frage, wie das verteilte Wissen innerhalb des Clusters zu einem größtmöglichen Nutzen für die Akteure führen kann, ohne dass die einzelne Unternehmung, welche das Wissen erarbeitet hat, finanziell benachteiligt wird. Hier dürften in Zukunft neue Modelle gefragt sein, denn Wissen, und nicht Geld, ist der Rohstoff der Zukunft.

Literatur

  1. 1.
    Cluster (engl. Traube, Schwarm) können aus ökonomischer Sicht als Netzwerke von Produzenten, Zulieferern, Forschungseinrichtungen (z. B. Hochschulen), Dienstleistern (z. B. Design- und Ingenieurbüros), Handwerkern und verbundenen Institutionen (z. B. Handelskammern) mit einer gewissen regionalen Nähe zueinander definiert werden, die über gemeinsame Austauschbeziehungen entlang einer Wertschöpfungskette (z. B. Automobilproduktion) entstehen oder die sich aufgrund gemeinsamer günstiger Standortfaktoren regional ballen. Die Mitglieder stehen dabei über Liefer- oder Wettbewerbsbeziehungen oder gemeinsame Interessen miteinander in Beziehung (Quelle: Wikipedia).Google Scholar
  2. 2.
    https://www.admin.ch/gov/de/start/bundesrecht/systematische-sammlung.html bzw. http://www.bger.ch/index/juridiction/jurisdiction-inherit-template/jurisdiction-recht/jurisdiction-recht-leitentscheide1954.htm; In der öffentlichen Entscheidsammlung des schweizerischen Bundesgerichts erscheint der Begriff „Cluster“ immerhin in einem einzigen Fall – da jedoch in Bezug auf „Cluster Headache“, also in einem medizinischen Kontext, der vorliegend nicht interessiert.
  3. 3.
    BBl 2015-1457 (-1580): Bericht zur Außenwirtschaftspolitik 2014 (…) vom 14. Januar 2015Google Scholar
  4. 4.
    BBl 2015-2381 (-2486): Botschaft über die Standortförderung 2016-2019 vom 18. Februar 2015, BBl 2015-2381 (-2486)Google Scholar
  5. 5.
    BBl 2015-2943 (-2996): Botschaft zur Ausgestaltung und Unterstützung des Schweizerischen Innovationsparks vom 6. März 2015Google Scholar
  6. 6.
    Art. 64 Abs. 1 BV:Google Scholar
  7. 7.
    Zum Beispiel Art. 8 KV Kanton ZH; Art. 57 und 58 KV Kanton FRGoogle Scholar
  8. 8.
    http://www.wirtschaftsraum.bern.ch/de/wirtschaftsraum/35/59/?oid=1912&lang=de (besucht am 13.4.2016); die Organisation Wirtschaftsraum Bern gehört zur Stadtverwaltung der Stadt Bern und erbringt ihre Dienstleistungen auch direkt für die kantonale Standortförderung des Kantons Bern
  9. 9.
  10. 10.
  11. 11.
    Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen, Kenntnisse in die Praxis umsetzen: Eine breit angelegte Innovationsstrategie für die EU, KOM(2006) 502 endg. vom 13. September 2006, S. 2. http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2006/DE/1-2006-502-DE-F1-1.Pdf:
  12. 12.
  13. 13.
  14. 14.
  15. 15.
  16. 16.
    Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen, Kenntnisse in die Praxis umsetzen: Eine breit angelegte Innovationsstrategie für die EU, KOM(2006) 502 endg. vom 13. September 2006, S. 2. http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2006/DE/1-2006-502-DE-F1-1.Pdf
  17. 17.
    In der Schweizer Rechtsordnung besteht ein Numerus Clausus an Gesellschaftstypen. Das Gesetz unterscheidet dabei zwischen personenbezogenen und kapitalbezogenen Gesellschaftstypen. Zu den erstgenannten gehören die einfache Gesellschaft, die Kollektivgesellschaft sowie die Kommanditgesellschaft. Zu den kapitalbezogenen Gesellschaften zählen die Aktiengesellschaft („AG“), die Gesellschaft mit beschränkter Haftung („GmbH“) sowie Kommanditaktiengesellschaft. Daneben existieren als weitere juristische Personen der Verein und die Stiftung.Google Scholar
  18. 18.
    Siehe z. B. Fredmund Malik: Strategie – Navigieren in der Komplexität der neuen Welt (Band 3 der Reihe „Komplexität meistern“), S. 164 (2011)Google Scholar
  19. 19.
    Art. 60–79 ZGBGoogle Scholar
  20. 20.
    Art. 75a ZGBGoogle Scholar
  21. 21.
  22. 22.
  23. 23.
  24. 24.
  25. 25.
  26. 26.
  27. 27.
  28. 28.
    Art. 620 ff. ORGoogle Scholar
  29. 29.
    Art. 772 ff. ORGoogle Scholar
  30. 30.
    Art. 828 bis 926 ORGoogle Scholar
  31. 31.
    Art. 80-89c ZGBGoogle Scholar
  32. 32.
    Beispiel: Innovationspark Zürich auf dem ehemaligen Flugplatz Dübendorf.Google Scholar
  33. 33.
    Die Technologietransferstelle ETH Transfer (https://www.ethz.ch/de/die-eth-zuerich/organisation/stabsstellen/eth-transfer.html) berät ETH-Angehörige bei Fragen zu geistigem Eigentum und Kooperationen mit der Industrie. Sie erfüllt dadurch eine Schnittstellenfunktion zwischen dem Eigentümer des Geistigen Eigentums und Organisationen aus Wirtschaft und Forschung, welche dieses geistige Eigentum nutzen könnten.
  34. 34.
    Die Freigrenze beim Gewinn beträgt z. B. im Kanton BE bei 20.000 CHF – im Kanton St. Gallen bei 10.000 CHF, bei der direkten Bundessteuer bei 5.000 CHF.Google Scholar
  35. 35.
    Andreas Müller, Ralph Gramigna, Thomas Linder: Forschungsstandort Schweiz – mehr Attraktivität durch steuerliche Anreize; Konkreter Vorschlag für die Einführung von steuerlichen Fördermaßnahmen; in: Der Schweizer Treuhänder 10/08, S. 803 ff.Google Scholar

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017

Authors and Affiliations

  1. 1.GallenSchweiz

Personalised recommendations