Inszenierte Sicherheit?! Polizeiliche Selbstverortung und Legitimation am Beispiel der Öffentlichkeitsarbeit

Zusammenfassung

Polizei(arbeit) steht für Sicherheitsproduktion. Das ergibt sich in Deutschland de jure aus den Polizeigesetzen und der Strafprozessordnung, nach denen den Polizeien als Aufgaben die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr obliegen. Sie werden deshalb auch zu den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) gezählt. Im individuellen bzw. kollektiven Bewusstsein ist die Verknüpfung von Polizei und Sicherheit indes längst institutionalisiert bzw. unbestritten, seit moderne aufgeklärte Staaten ab dem 18. Jahrhundert individuelle Handlungsfreiheiten garantieren (Hefendehl 2013, S. 21) und ihnen das Gewaltmonopol bzw. die exklusive Legitimation zukommt, in die Rechte einzelner einzugreifen bzw. Zwang auszuüben. Während das Polizeirecht damit in Rechtsstaaten die Existenz, Aufgaben und Befugnisse von Polizeien ermöglicht und bestandsfest macht, rahmt die Institutionalisierung das Bild und die Erwartungshaltung der Bevölkerung an die Polizeien wie auch die Polizeipolitik als jenen „Teil der Kriminalpolitik, der sich mit dem Polizeibegriff, der Organisation und den Eingriffsrechten der Polizei beschäftigt“ (Liebl 2006, S. 130), aber auch „die personellen, finanziellen und materiellen Ausstattungsfragen, die Aus-, Fort- und Weiterbildung“ verantwortet (Frevel 2008, S. 105). Insofern liegt es nahe, Polizeiarbeit auch als Politikum zu verstehen. Sicherheit kann ebenso Wahlversprechen wie Thema tagesaktueller politischer Statements sein, etwa anlässlich aktueller Bedrohungslagen, aufsehenerregender Ereignisse/Straftaten oder der jährlichen Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Regelmäßig sind es dann auch die zuständigen Innenminister, andere führende (Innen-)Politiker oder Gewerkschaftsfunktionäre, denen von den Medien eine Plattform zur Themen- und Selbstdarstellung geboten wird – Sicherheit wird interessengeleitet instrumentalisiert und inszeniert.