Bedrohen die Finanzmärkte die europäische Demokratie?

Zusammenfassung

Nach der Insolvenz der Großbank Lehman Brothers im Jahr 2008 offenbarte die fortschreitende Krise, dass auf den Finanzmärkten Grundlegendes im Argen liegt. Daraus resultierte innerhalb der Partei Bündnis 90/Die Grünen der Wunsch, einen Abgeordneten in das Parlament zu schicken, der der Liberalisierung des Finanzsystems bereits im Vorhinein kritisch gegenübergestand. Glücklicherweise beschäftigte ich mich im Laufe meines Studiums schwerpunktmäßig mit Finanzkrisen, mit Finanzmärkten sowie deren Regulierung, mit Steueroasen und Steuerflucht. Insofern war ich zunächst durch das Studium und später durch mein langes Engagement bei Attac, einer globalisierungskritischen Organisation, auf die Arbeit als Abgeordneter vorbereitet. Seit 2009 bin ich Mitglied des Europäischen Parlaments und vertrete damit mein Mandat in einer Institution, in der die Regeln der Finanzmärkte in Europa gesetzt werden. Die wichtigsten Gesetze im Bereich der Regulierung des Finanzsystems sind europäische Gesetze, die in Deutschland lediglich in nationales Recht umgesetzt werden. Durch Mehrheitsentscheidungen wird sich im Rat der Mitgliedsländer mit dem Europaparlament auf einen gemeinsamen Text jedes Gesetzes geeinigt. Wie aber kann angesichts dieses demokratischen Prozesses die Demokratie durch Finanzmärkte bedroht sein? Im Laufe der vergangenen vier Jahre konnte ich zu dieser zentralen Fragestellung ganz eigene Erfahrungen sammeln.

Dieser Beitrag ist die überarbeitete Fassung eines frei gehaltenen Vortrags, den der Verfasser am 24. Oktober 2013 im Rahmen der Ringvorlesung „Social Banking 2013“ an der Alanus Hochschule, Alfter, gehalten hat.