Einleitung

Zusammenfassung

Seit Gründung des General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) konnten in acht Welthandelsrunden trotz zunehmender Zahl der teilnehmenden Länder weitere Schritte zum multilateralen Freihandel erzielt werden, auch wenn die Verhandlungen immer länger dauerten und eine Einigung immer schwieriger zu erzielen war. So dauerte die Uruguay-Runde acht Jahre, bis schließlich eine Einigung gefunden werden konnte, die zur Schaffung der World Trade Organization (WTO) führte. Seit Gründung der WTO 1994 lässt sich zugleich ein Wandel in der Welthandelspolitik erkennen. Hatten zuvor die multilateralen Verhandlungen im Rahmen des GATT absolute Priorität in der Welthandelspolitik, ist seit Mitte der neunziger Jahre ein neuer Regionalismus, insbesondere Bilateralismus, zur gleichwertigen oder primären handelspolitischen Strategie der meisten Staaten geworden. So stieg die Zahl der bilateralen und regionalen Freihandelsabkommen seit Mitte der neunziger Jahre drastisch an. Ein Grund für diesen Strategiewechsel dürfte sein, dass bereits in der Uruguay-Runde eine Einigung nur nach jahrelangem zähem Ringen gefunden werden konnte. Auch in der aktuellen Doha-Runde ist nach über zehn Jahren keine Einigung in Sicht, weshalb viele die multilateralen Verhandlungen bereits für gescheitert erklären. Bilaterale oder plurilaterale FTAs bieten den Staaten eine geeignete Alternative für die festgefahrenen multilateralen WTO-Gespräche, auch wenn sie bestehende Normen des Welthandelsregimes, insbesondere das Prinzip der Meistbegünstigung, immer mehr aushöhlen. Auch das Paket von Handelserleichterungen, das die WTO-Mitgliedsländer auf der Ministerialkonferenz in Bali 2013 vereinbarten und dessen Unterzeichnung am Ende vor allem am Widerstands Indiens scheiterte, belegt die festgefahrenen multilateralen Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde.