Zusammenfassung
Die veränderte deutsche Rolle in der Welt seit Wiedergewinnung der Souveränität entwickelte sich über einen Zeitraum von mehr als einem Jahrzehnt und findet sich in verschiedenen programmatischen Papieren der Bundesregierungen. Diese Überlegungen sind inzwischen aktueller denn je zuvor. Think Tanks (German Marshall Fund/Stiftung Wissenschaft und Politik) und Ministerien (Auswärtiges Amt, BMVg) entwickeln seit 3 Jahren programmatische Papiere zur Übernahme von mehr Verantwortung durch Deutschland. Es wird diskutiert, inwieweit der Zustand der Bundeswehr solchen Überlegungen entspricht.
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Notes
- 1.
In dieser Frage gab es innerhalb des Projekts in einem Punkt keine Einigung: ob im Ausnahmefall auch Militäreinsätze ohne Legitimierung durch den Sicherheitsrat zulässig sein sollten (ebenda, S. 41).
- 2.
Es ist offensichtlich, dass Kerngedanken des Papiers „Neue Macht – Neue Verantwortung“ auch die eingangs angesprochene Rede von Bundespräsident Gauck geprägt haben, nicht zuletzt auch auch aufgrund der personellen Konstellation: der ehemalige Leiter des GMF ist Leiter des Planungsstabes und Redenschreiber im Bundespräsidialamt.
- 3.
Schon in der Zeit des Kalten Krieges war es ein „offenes Geheimnis“, dass bei taktischen überprüfungen Lücken in der Ausstattung des jeweils überprüften Verbandes häufig durch Ausleihen von Material anderer Verbände kompensiert wurden (von Krause 2013, S. 119). Auch bei den Auslandseinsätzen ist die Bundeswehr wieder (oder noch) da, wo sie Anfang der 1990er Jahre angefangen hatte, beim „Zusammenwürfeln“ von Kontingenten als Regel (ebenda, S. 220).
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von Krause, U. (2016). Mehr deutsche Verantwortung im 21. Jahrhundert – Anspruch und Wirklichkeit. In: Bundeswehr und Außenpolitik. essentials. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-11861-7_4
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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