Rechtliche Rahmenbedingungen für Stromspeicher im „Strommarkt 2.0“ und im Zusammenspiel mit Netzausbau und EEGEinspeisemanagement

Kurzfassung

Der Einsatz von Stromspeichern zur Integration der erneuerbaren Energien und zum Umbau der Energiesysteme muss die Vorgaben des Energiewirtschaftsrechts beachten. Ein Sonderrecht für Stromspeicher besteht darin nicht, stattdessen ergibt sich der Rechtsrahmen aus den allgemeinen Bestimmungen des Energiewirtschaftsgesetzes und des Erneuerbare- Energien-Gesetzes sowie spezifischer für einzelne Fragen von Stromspeichern getroffener Einzelregelungen. In dem mit dem Weißbuch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgeschlagenen „Strommarkt 2.0“ werden sich Speicher als eine unter den Flexibilitätsoptionen unter den regulatorischen Rahmenbedingungen behaupten müssen. Für den Einsatz von Speichern besonders wichtige Rahmenbedingungen werden mit diesem Beitrag aufgezeigt und im Besonderen der Frage nachgegangen, wie die Speicher im Zusammenspiel mit Netzausbau und Einspeisemanagement aus rechtlicher Sicht zu verorten sind.