Advertisement

Ansätze zur Entschärfung des Spannungsverhältnisses zwischen Kooperation/Integration und Parlamentsvorbehalt

  • Ulf von Krause
Chapter
Part of the essentials book series (ESSENT)

Zusammenfassung

Ansätze zur Entschärfung des Spannungsverhältnisses zwischen Kooperation/Integration und Parlamentsvorbehalt zielen zum Ersten auf die Entwicklung einer außen- und sicherheitspolitischen Strategie, die periodisch formuliert und gesellschaftlich breit diskutiert werden sollte, vor allem auch zwischen Bundesregierung und Parlament. Durch mehr Dialog, so die Erwartung, könnte ein breiterer Konsens erreicht werden, was die Handhabung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes transparenter machen und damit das Vertrauen von Deutschlands Partnern erhöhen würde. Zum Zweiten gibt es Vorschläge, durch entsprechende Formulierungen im ParlBG den Verbleib des deutschen Personals in den integrierten Hauptquartieren und Stäben zu sichern. Zum Dritten zielen eine Reihe von Vorschlägen auf eine abgestufte Parlamentsbeteiligung bei integrierten Verbänden ab. Und viertens werden Vorabentscheidungen bzw. Vorratsbeschlüsse diskutiert.

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2015

Authors and Affiliations

  1. 1.KönigswinterDeutschland

Personalised recommendations