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Einleitung

  • Ulf von KrauseEmail author
Chapter
Part of the essentials book series (ESSENT)

Zusammenfassung

Die Bundeswehr ist eine „Parlamentsarmee“ – mit diesem Schlagwort begründete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im sog. „Streitkräfteurteil“ von 1994 den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze als deutsche Besonderheit im Verhältnis zwischen Volksvertretung und Streitkräften. 20 Jahre nach dieser Entscheidung ist der Parlamentsvorbehalt in die Diskussion geraten. Ein wesentlicher Grund dafür liegt in einer – zumindest programmatisch – fortschreitenden Vertiefung der europäischen bzw. transatlantischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, so dass Einsatzentscheidungen tendenziell mehr auf den Ebenen NATO und Europäische Union (EU) fallen. Die Diskussion hat dabei zwei Argumentationsrichtungen. Zum einen wird unter Effektivitätsgesichtspunkten die Frage gestellt, ob die deutschen Entscheidungsmechanismen eine Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bündnissen be- oder sogar verhindern. Zum anderen wird aus Sicht von Verfassungsjuristen bzw. Parlamentariern die Sorge artikuliert, der Parlamentsvorbehalt könne durch mehr multinationale Kooperation ausgehebelt werden. Im April 2014 hat der Deutsche Bundestag (BT) eine „Kommission Auslandseinsätze“ zur Untersuchung dieser Problemstellung eingesetzt.

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© Springer Fachmedien Wiesbaden 2015

Authors and Affiliations

  1. 1.KönigswinterDeutschland

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