Die fiskalische Dezentralisierung als Instrument zur Förderung der gebietskörperschaftlichen Autonomie und Effizienz

  • Momoyo Hüstebeck
Chapter
Part of the Ostasien im 21. Jahrhundert book series (OSTAS)

Zusammenfassung

Die eigenständige Durchführung von dezentralisierten Aufgaben durch die Gebietskörperschaften setzt voraus, dass diese mit hinreichenden Finanzressourcen ausgestattet sind. Das Gesetzespaket belastete hingegen die Präfekturen und Kommunen mit weiteren Aufgaben, ohne dass die nationale Regierung entsprechende Finanzen übertrug. Da sich die Dezentralisierungskommission nicht gegen den Widerstand insbesondere des Finanzministeriums durchsetzen konnte, verfügen die Gebietskörperschaften nur über unzureichende eigene fiskalische Ressourcen. Das Auseinanderklaffen zwischen gebietskörperschaftlichen Einnahmen und Ausgaben erachtet der Verwaltungswissenschaftler Ōmori Wataru als größtes ungelöstes Problem der Implementierung des Gesetzespakets. Eine fiskalische Dezentralisierung ist als Reformergänzung unerlässlich, da die kommunalen Finanzen die Handlungskraft der Kommunen bestimmen. Trotz des administrativen Kompetenztransfers können die Gebietskörperschaften die übertragenen Aufgaben mangels Finanzen nicht durchführen.

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2014

Authors and Affiliations

  • Momoyo Hüstebeck
    • 1
  1. 1.IN-EAST School of Advanced Studies SG 163Universität Duisburg-EssenDuisburgDeutschland

Personalised recommendations