Verwaltung des deutschen „Beschäftigungswunders“

Zusammenfassung

Im Gegensatz zu den meisten anderen OECD-Staaten blieb der nach der globalen Finanzkrise zu erwartende Einbruch am deutschen Arbeitsmarkt aus. Vielmehr sank die Arbeitslosenquote in den Jahren nach der Finanzkrise in der Bundesrepublik auf den niedrigsten Stand seit Beginn der 1990er Jahre. Unter diesen günstigen Rahmenbedingungen eröffnete sich den bürgerlichen Parteien nach ihrem Wahlsieg 2009 die Möglichkeit, die Arbeitsmarktpolitik gemeinsam nach ihren Vorstellungen zu gestalten. Der Beitrag verfolgt die doppelte Zielsetzung, die Ursachen für die gute deutsche Arbeitsmarktperformanz herauszuarbeiten und gleichzeitig den Einfluss sozioökonomischer und politischer Faktoren auf die Arbeitsmarktpolitik von 2009 bis 2013 zu untersuchen. Dabei wird argumentiert, dass unter der schwarz-gelben Regierung trotz vereinzelter Maßnahmen, die die Handschrift einer bürgerlichen Regierung tragen, keine dezidiert wirtschaftsliberale Reformagenda verfolgt wurde. Vielmehr beschränkte sich die Regierung angesichts des geringen Problemdrucks auf teilweise erzwungene Nachjustierungen der vorhandenen arbeitsmarktpolitischen Leistungen und Instrumente, weswegen sich die schwarz-gelbe Arbeitsmarktpolitik als „Verwaltung des deutschen Beschäftigungswunders“ begreifen lässt.