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Methode: Verhältnismäßigkeitsprüfung Plus

  • Antonie Moser-Knierim
Chapter
Part of the DuD-Fachbeiträge book series

Zusammenfassung

Um einen optimierten Interessenausgleich zu erzeugen, könnte die anerkannte Verhältnismäßigkeitsprüfung erweitert werden, um die Schwachstellen auszugleichen, die sie (aufgrund von Informatisierung, der schwerwiegenden Bedrohung durch terroristische Angreifer und die Überlagerung durch supranationales Recht) aufweist. Dafür ist sie nicht nur um die doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung zu ergänzen, die es im Rahmen der Überwachungs-Gesamtrechnung durchzuführen gilt. Sie muss darüber hinaus so ausgestaltet werden, dass sie es vermag, Freiheits- und Sicherheitsinteressen in einen optimierten Ausgleich zu bringen und zwar optimiert im Hinblick auf ihre Verfassungsverträglichkeit. Ziel ist es also, durch die Entwicklung von Gestaltungsvorschlägen einen bestmöglichen Ausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung zu entwickeln.

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Copyright information

© Springer Fachmedien Wiesbaden 2014

Authors and Affiliations

  • Antonie Moser-Knierim
    • 1
  1. 1.FB 07Universität KasselStuttgartDeutschland

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