Markenrecht

Zusammenfassung

Unsere Volkswirtschaft ist gekennzeichnet durch gesättigte Märkte. Unternehmen scheuen keine Kosten und Mühen, um Marktanteile zu erobern oder zumindest um ihre Marktpositionen zu sichern. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Marken. Marken haben die Funktion von Leuchttürmen in einem Meer der Massenware. Sie sollen dem Kunden Orientierung geben und von ihm mit Qualität oder einem bestimmten Lebensgefühl assoziiert werden. Um dies zu erreichen, werden von den Unternehmen große Anstrengungen unternommen, um eine Marke aufzubauen. Da Marken für Unternehmen einen immensen Mehrwert schaffen, müssen sie vor Missbrauch geschützt werden. Diese Funktion übernimmt das Markenrecht.

Lernkontrolle zu Kap. 3

Lösen Sie bitte die folgenden Fälle mit den vorherigen Ausführungen und Paragrafen!

• 1. Das Unternehmen Zitrola produziert alkoholische Orangensaftgetränke. Es überlegt sich, ob der orangene Farbton der Getränke als Marke schutzfähig ist. Ist dies möglich?

• 2. Die Lecker AG fertigt Schokoladentafeln in der typisch sechseckigen Form. Ist diese Form als Marke schützensfähig?

• 3. Der Möbelhersteller Holzwurm hat eine neue Generation von Büroschreibtischen entwickelt. Er möchte die Modellreihe „der Schreibtisch“ nennen. Ist dies möglich?

• 4. Unternehmen Feinwasch hat ein neues Waschmittel entwickelt. Zu Werbezwecken werden die Waschmittelverpackungen mit einem Duftstoff kräftig eingesprüht. Feinwasch will den Duftstoff als Marke eintragen. Ist dies möglich?