Advertisement

Die Übertragung des Rechts

  • Philipp Allfeld
Part of the Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE, volume 14)

Zusammenfassung

Das Recht des Urhebers und Erfinders geht auf die Erben über und kann unter Lebenden und von Todes wegen beschränkt und unbeschränkt auf andere übertragen werden. Gegenstand der Übertragung kann das Recht sofort nach seiner Entstehung sein, und zwar können auch die Rechte, deren Schutz von einem Formalakte abhängt, nämlich das Geschmacksmuster-und das Erfinderrecht, schon in dem Augenblick, da mit dem Werke das Recht an sich entstanden ist, mit der Wirkung übertragen werden, daß der Rechtsnachfolger durch Erfüllung der vorgeschriebenen Förmlichkeiten den Schutz erlangen kann.

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1923

Authors and Affiliations

  • Philipp Allfeld
    • 1
  1. 1.UniversitätErlangenDeutschland

Personalised recommendations