Das „Sandhaufentheorem“. Ein Beitrag zur Regelungstechnik in der Gesetzgebungslehre

Zusammenfassung

Stellen Sie sich vor, eine Polizeiverordnung verböte das Wegräumen von „Sandhaufen”.

Das Bild des „Sandhaufens” und das theoretische Eingangsbeispiel verdanke ich Herrn Richter am Oberlandesgericht Dirk Itel Rogge.

Den Begriff „Theorem” habe ich in die Gesetzgebungslehre unter dem Aspekt handhabbarer Regelungsanweisungen eingeführt (siehe Rolf Bender, Die Zielverwirklichungstechnik in der Gesetzgebungslehre, in Rödig (Hrsg.), Studien zu einer Theorie der Gesetzgebung, Berlin—Heidelberg—New York 1976). Die Frage, welche Axiome zugrundeliegen, blieb dort offen. Speziell für das Sandhaufentheorem könnte das Äquivalenzprinzip als Axiom gelten. Diese nicht weiter begründbare Maxime beherrscht unsere gesamte Rechtsordnung. Wir kennen sie auch im öffentlichen Recht unter dem Namen „Verhältnismäßigkeitsgrundsatz” und im Strafrecht als „Schuldprinzip” (§ 46 StGB „Die Schuld des Täters ist Grundlage für die Zumessung der Strafe”).