Verbrechen und Strafe im Militärstrafrecht

Zusammenfassung

Das Militärstrafrecht, als das Sonderstrafrecht der Wehrmachtangehörigen, stellt einen wesentlichen Bestandteil des weiter greifenden Wehrstrafrechts dar. Das Wehrstrafrecht umfaßt alle strafrechtlichen Normen, welche die Landesverteidigung und die Wehrkraft des Volkes gegen verbrecherisches Verhalten sichern sollen¹. Normen dieser Art finden sich in verschiedensten Gesetzen. So enthalten z.B. die §§ 88ff., 140–143a RStGB wehrstrafrechtliche Tatbestände. Unmittelbar aus militärischen Gesichtspunkten erwachsen und daher von überragender wehrstrafrechtlicher Bedeu- tung aber sind die Normen des Militärstrafgesetzbuchs. Sie sind dazu bestimmt, der Wehrmacht die ihre Schlagfertigkeit und Schlagkraft gewährleistende Disziplin im weitesten Sinne zu sichern. Die militärische Disziplin als Inbegriff aller spezifisch soldatischen Pflichten ist das allgemeine Schutzobjekt des Militärstrafrechts; sie ist zugleich das allgemeine Angriffsobjekt der militärischen Verbrechen und Vergehen, die stets als Verletzungen spezifisch soldatischer Pflichten erscheinen. „Cette discipline“ — so heißt es in Friedrichs des Großen Politischem Testament von 1752 — „fait l’âme des armées. Tant qu’elle est en vigueur, elle soutient les empires.“ An diesen Ausspruch des großen Königs klingt Moltkes klassisches Wort aus der Reichstagssitzung vom 7. Juni 1872 an: „Autorität von oben und Gehorsam von unten, mit einem Wort: Disziplin ist die ganze Seele der Armee“ Damit aber wollte Moltke den Stand- punkt kennzeichnen, von dem aus allein ein MilStGB geschaffen und — folglich — angewandt werden darf.