Die politischen Parteien

  • Karl Loewenstein
Part of the Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft book series (ENZYKLOPÄDIE)

Zusammenfassung

Im modernen Massenstaat ist die Demokratie nur möglich, wenn sie über Repräsentativeinrichtungen verfügt, deren Träger ihr Amt durch Wahlen erlangen. Repräsentativeinrichtungen funktionieren aber nur, wenn sie durch die politischen Parteien betrieben werden. Die Parteien präsentieren der Wählerschaft die Kandidaten für das Wahlamt und ermöglichen ihr damit die Auswahl der von den Kandidaten vertretenen politischen Ziele. Aber auch nach vollzogener Wahl sind die Parteien unentbehrlich. Die von ihr ins Wahlamt gebrachten Vertreter führen ihr Amt nach Parteigesichtspunkten. Die Parteien üben dadurch fortdauernden Einfluß auf die Regierungsführung aus. Sie sind sozusagen der Treibstoff, der den staatlichen Motor im Gang hält. Jede moderne Demokratie ist daher im wesentlichen ein Parteienstaat. Was die Integration der politischen Parteien in die Staatsmaschinerie anbelangt, sind die Vereinigten Staaten der Parteienstaat par excellence.

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Literatur

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    Siehe die Tabelle der Parteienstärke im Kongreß, Anhang III, unten S. 620.Google Scholar
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    Siehe unten S. 531.Google Scholar
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    Siehe unten S. 276 ff.Google Scholar
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    Siehe unten S. 587 ff.Google Scholar
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    Der deutsche Leser wird sich dabei erinnern, daß analoge Bestimmungen des Bonner GG (Art. 21, Abs. 2, Satz 2) und der Wahlgesetze gleichfalls nur auf dem Papier stehen.Google Scholar
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    Siehe unten S. 526ff., 546ff.Google Scholar
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    Die bei weitem gründlichste und aufschlußreichste Untersuchung der Wahlkosten wurde im Jahre 1956 von dem Committee on Privileges and Elections, einem Unterausschuß des Committee on Bules and Administration des Senats unter dem Vorsitz des Senators Albert Gore (Tennessee), vorgenommen. Die von diesem Aus-schuß veröffentlichten Berichte über seine Vernehmungen (hearings) sind eine wahre Fundgrube aufschlußreicher und bestürzender Ergebnisse.Google Scholar
  10. 1.
    Nach Angaben des Statistical Abstract 1957, S. 355 verteilten sieh die von den Wahlkampfaussehüssen geleisteten Ausgaben für 1956 von insgesamt 41 Millionen auf die folgenden Hauptwerbetätigkeiten: Beiträge an andere Ausschüsse und Kandidaten: 14,7, Rundfunk: 1,4, Fernsehen: 5,4, Zeitungsreklame 2,1, Druck und Verteilung von Propagandamaterial: 4,4, Reklametafeln: 0,4 und für andere nicht spezifizierte Ausgaben: 12,2 Millionen.Google Scholar
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    Er legte den Bundesbeamten (civil service) Beschränkungen hinsichtlich der Beiträge für politische Zwecke auf, siehe unten S. 349 f.Google Scholar
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Copyright information

© Springer-Verlag oHG. Berlin · Göttingen · Heidelberg 1959

Authors and Affiliations

  • Karl Loewenstein

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