Datenschutz — Beschwernis oder Befreiung?

Zusammenfassung

Wer die vielen negativen Schlagzeilen der letzten Jahre zum Datenschutz Revue passieren läßt, meint vielleicht, man brauche da doch nicht mehr lange zu fragen, die Antwort liege auf der Hand. So einfach ist es freilich nicht. Bei genauerem Hinsehen fällt zunächst einmal auf, daß sich die öffentliche Diskussion seit Jahren so gut wie nur an Fragen der rechtlichen Ausgestaltung entzündete. Wer kennt nicht die Auseinandersetzungen wegen der neuen Datenschutzgesetze; wer hörte nicht schon vom Streit um Schleppnetzfahndung, Lauschangriff, Einsatz Verdeckter Ermittler — ja oder nein und, wenn ja, wie; wer wüßte nichts vom Disput über die erkennungsdienstliche Behandlung auch solcher Asylbewerber, die mit korrekten Ausweispapieren einreisen; wer erinnert sich nicht an den Unmut der Zahnärzte, als ihnen der Bundesgesundheitsminister letztes Jahr per Gesetz diktierte, wie sie es in Zukunft mit dem Zahnersatz ihrer Patienten halten sollen. Vergleichbare öffentliche Reaktionen auf die Veränderungen der Informations- und Kommunikationslandschaft blieben bislang aus, obwohl sich doch gerade hier seit Jahr und Tag Atemberaubendes abspielt.