Empfehlungen für die Vertragsgestaltung

Zusammenfassung

Die vorstehenden Erwägungen haben insgesamt belegt, daß der Hersteller eines DV-Projekts nicht in der Lage ist, in wirksamer Weise die besonderen oder allgemeinen Ri-siken des Projekts angemessen durch Formularklauseln zu beherrschen. Deshalb muß der Hersteller eines DV-Projekts darauf achten, jedenfalls die besonderen Risiken durch Individualvereinbarungen abzusichern. Dies kann nur in der Weise geschehen, daß — für jedes einzelne Projekt — mit dem Besteller in allen Einzelheiten eine eindeutige, klare und umfassende Haftungsbegrenzungsklausel summenmäßig vereinbart wird. Sie darf unter keinen Umständen einseitig vom Hersteller des DV-Projekts in seiner Funktion als AGB-Verwender vorformuliert oder im Sinn von § 1 Abs. l AGB-Gesetz „gestellt“ sein (S. 171 ff), weil nämlich dann die Voraussetzungen einer Individualabrede nicht erfüllt sind. Vielmehr ist es geboten, daß im gegenseitigen Geben und Nehmen eine adäquate Haftungsbegrenzung akkordiert wird, welche den Interessen beider Parteien entspricht und von beiden Parteien als sachgerecht und angemessen eingestuft wird.