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Stand der untergesetzlichen Regelwerke zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

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Zusammenfassung

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz tritt zum 7.10.1996 in Kraft. Das Gesetz geht durch
  • die Erweiterung des noch gültigen Abfallbegriffs auf „Reststoffe“ und sogenannte „Wirtschaftsgüter“

  • die Modifizierung der Vermeidungspflicht des BImSchG

  • die Verbesserung der Möglichkeiten produktbezogener Anforderungen im Sinne des § 14 AbfG

  • die Einführung der Verwertungspflicht für alle Abfälle

erheblich über das geltende Abfallgesetz hinaus (Wagner 1995). Das Gesetz erfaßt im Hinblick auf seinen Anwendungsbereich sowohl Abfälle zur Beseitigung als auch Abfälle zur Verwertung. Alle im Gesetz für Abfälle angelegten Rechtsfolgen ergeben sich in Abhängigkeit von der Entscheidung auf die Frage, ob es sich bei der betrachteten Sache um einen Abfall oder einen „Nichtabfall“ handelt.

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Literatur

  1. Wagner, K. (1995) Abfall und Kreislaufwirtschaft — Erläuterungen zu deutschen und europäischen Regelwerken, VDI-Verlag, DüsseldorfGoogle Scholar
  2. Wagner, K. (1996) Das neue Regelwerk zum KrW-/AbfG, VDI-Verlag, DüsseldorfGoogle Scholar

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1997

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