Freizügigkeit

Zusammenfassung

Wenn man von Freizügigkeit i. S. d. EG-Verträge spricht, meint man die Freizügigkeit unselbständiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (= AN). In bezug auf Selbständige spricht man von der Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit. Alle drei Freiheiten wollen den wirtschaftlich tätigen Marktbürgern die freie, von der Staatsangehörigkeit unabhängige Standortwahl für die Ausiibung ihrer Tätigkeit ermöglichen. Die Rechtsgrundlagen finden sich in den Art. 48–66 EGV und zahlreichen RLen und VOen. Den Freiheiten ist gemeinsam, daß sie grundsatzlich jede Diskriminierung von EG-Ausländern in einem MS aufgrund deren Staatsangehörigkeit verbieten, so daß sie Art. 6 EGV verdrängen (vgl. EuGHE 1989, Rs. 305/87, S. 1461,1477,1479 f.; allerdings hält der EuGH diese strikte Konkurrenz nicht immer durch!).