Grenzen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungstätigkeit

Zusammenfassung

Auf der Titelseite des Ulmer Universitätsmagazines „uni ulm intern“ vom Februar 1998 war zu einer Bildmontage die These gesetzt „iustitia sedet in medicinam“. lm Kommentar dazu heißt es, die Gerechtigkeit schaue der Medizin auf die Finger. Dies geschehe zwar in Maßen, lasse die letztere aber nicht nur frohlocken. Doch habe die Medizin keinen Grund zu größerer Besorgnis; die wenigsten aesculapsus würden haftungsrelevant. Diese Ausführungen, die das (zivilrechtliche) Arzthaftungsrecht im Auge haben, lassen sich uneingeschränkt auf das Arztstrafrecht, im besonderen auch auf die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen übertragen. Die Staatsanwaltschaft ist wegen des von ihr grundsätzlich zu beachtenden Legalitätsprinzips gehalten, Arztfehler, die zu Behandlungsschäden führen, zu verfolgen. Freilich werden der Staatsanwaltschaft nur relativ wenige strafrechtlich relevante Arztsachen bekannt. Bei deren Aufklärung sind ihr vielfältige Grenzen gesetzt.