Zusammenfassung
Während die Problematik des Domain-Grabbing (vgl. S. 54) von den deutschen Gerichten weitgehend entschärft werden konnte, ist mit der Verbreitung des Internet in privaten und kommerziellen Feldern ein neues Problem aufgetreten, das erheblich zur Rechtsunsicherheit von Website-Betreibern beiträgt — das „Markengrabbing“. 278
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Notes
Vgl. Damaschke, Von Schiebern, Schmarotzern und Spekulanten, Spiegel Online vom 28.09.99, online im Internet: http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,44133,00.html sowieo.Verf.: Schnelle Mark mit geschützten Marken. Abmahnungen sorgen im Internet für Beunruhigung. Handelsblatt vom 20.10.99. Online im Internet: http://www.handelsblatt.de/cgi-bin/hbi.exe?SH=&iPV=0&FN=hb&SFN=NEWS_CT_ ARTCOMPUTER&iID=109287&sBegriff=webspace&Recherche=l
Deutsches Patent-und Markenamt, Stellungnahme zur Eintragung der Marke „Webspace“ und ähnlicher Marken. Pressemitteilung vom 08.05.99. Online im Internet: http://www.dpma.de/infos/pressedienst/pm990805.html
OLG München, Urteil vom 3. Februar 2000. Az. 6 U 5475/99, „CDBench“. Online im Internet: http://www.afs-rechtsanwaelte.de/urteile78.htm
Online im Internet u.a. bei RAe Steinherr & Vogt, Breisach: http.7/www.anwaltsinfo.de/Gerichts-_u_Anwaltskosten/body_gerichts-_u_ anwaltskosten.html
Diverse Quellen im Internet erläutern Hintergründe und Rahmenbedingungen von Abmahnungen, um Betroffenen eine erste Einschätzung der Situation zu ermöglichen. Als Beispiel seien hier nur genannt die Abmahn-FAQ von Leif Kuse (online im Internet: http://transpatent.com/leif/abmahn-faq.html) sowie die Info-Seiten von Steinherr & Vogt (http://www.anwaltsinfo.de/Wettbewerbsrecht/Was.../ body_was_ist_eine_abmahnung. html)
Gebühren werden lediglich in Bremen erhoben (§ 11 Abs. 1, 2 BremerVO v. 16.02.88. GBl 88 S. 17).
Online im Internet: http://transpatent.com/leif/abmahn-faq.html
Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/absahn.html
Online im Internet: http://www.anwaltsinfo.de/body_index.html
Lediglich nach vereinzelten Urteilen kann die Abmahnung nicht mündlich oder telefonisch mit Anspruch auf Wirksamkeit ausgesprochen werden. Vgl. Kuse, Abmahn-FAQ, online im Internet: http://transpatent.com/leif/abmahn-faq-4.html#4.6Die (sic!).
Online im Internet: http://transpatent.com/leif/abmahn-faq-4.litml#5.l.Die (sic!), Abs. 16
Steinherr/Vogt, Die einstweilige Verfügung. Online im Internet: http://www.anwaltsinfo.de/ Wettbewerbsrecht/Die_einstweilige_Verfugung/body_die_einstweilige_verfugung.html
Online im Internet: http://transpatent.coni/leif/abmahn-faq-8.html#8.Gegen (sic!), Abs. 26
Online im Internet: http://transpatent.com/leif/abmahn-faq-6.html#7.Was (sic!)
Grund dafür ist die Tatsache, daß bei Wettbewerbsverstößen der Gerichtsstand des Begehungsortes nach § 32 ZPO gilt. Zuständig ist demnach das Gericht, in dessen Bezirk die Handlung begangen wurde bzw. als Erfolgsort der Verstoß im Internet sichtbar wurde. Bei mehreren Erfolgsorten wie beim Internet besteht die Zuständigkeit an jedem Ort alternativ. (Fußnote im Original, d.Verf.)
Weitere Nachweise zur eToy-Auseinandersetzung sowie zahlreichen weiteren marken-und kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten auf Internet-Basis finden sich bei ®tmark: Corporate aggression and the internet. Onhne im Internet: http://rtmark.com/netabuse.html">http://rtmark.com/netabuse.html
Vgl. die Dokumentation bei Freedom for Links. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/absahn.html
Damaschke, Von Schiebern, Schmarotzern und Spekulanten, Spiegel online 28.09.1999. Online im Internet: http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,44133,00.html
Beschluß des DPMA vom 18.02.2000 zur Löschung der Wortmarke „Webspace“. Online im Internet: http://www.transpatent.com/ra_krieger/webspace4.html
Vgl. Freedom for Links, „Webspace“: Chronologie des Löschungsverfahrens. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/loesch.html
LG München I, Urteil vom 08.12.1999, Az. 9 HKO 14840/99, „Webspace“.
Krieger: Antrag auf Löschung der Marke Nr 398 06 414.8/42 „Webspace“. Online im Internet: http://www.transpatent.com/ra_krieger/webspacel.html
Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/abgemahnt.html
Heise Newsticker, Abmahnungen gegen „Webspace“-Anbieter, 16.07.1999. Online im Internet: http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/data/fm-16.07.99-001/default. shtml&words=Webspace
Online im Internet: http://www.netscouts.de/host/info/abmahn.php3
LG Bochum, Urteil vom 14.10.1999, Az. 14 O 120/99, „Webspace“
Heise Newsticker: „Webspace“-Abmahnung abgewehrt, 18.10.1999. Online im Internet: http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/data/nl-18.10.99-000/ default. shtml&words=Webspace
Dokumentiert bei Freedom for Links, online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/autsch.html
Schreibweise wie im Original, d.Verf.
Heise Newsticker, Abmahnungen gegen „Webspace“-Anbieter, 16.07.1999. Online im Internet: http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?urWnewsticker/data/fm-16.07.99-001/default. shtml&words=Webspace
LG München I, Urteil vom 08.12.1999, Az. 9 HKO 14840/99, „Webspace“
Beschluß des DPMA vom 18.02.2000 zur Löschung der Wortmarke „Webspace“. Online im Internet: http://www.transpatent.com/ra_krieger/webspace4.html
Online im Internet: http://www.ftpx.com/
Weitere Nachweise bei Freedom for Links. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/anfaen.html
Online im Internet: http://www.teamone.de/selfhtml/selfhtml.htm
Online im Internet: http://www.teamone.de/selfaktuell/extras/download.htm
Online im Internet: ftp://ftp.ftpx.com/pub/lang/ger-res.zip
Online im Internet: http://www.bingo-ev.de/verein/dokumente/satzung.shtml
Online im Internet: http://www.teamone.de/selfaktuell/erlaubnis.htm
Münz, Die Schändung mit der Maus. Online im Internet: http://www.teamone.de/selfaktuell/artikel/maus.htm
Vgl. hierzu Damaschke, Den Freiherrn nehm ich mir Spiegel Online vom 08.07.99. Online im Internet: http://www.spiegel.de/netzwelt/ebusiness/nf/0,1518,30666,00.html
Freedom for Links. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/anfaen.html
Online im Internet: http://www.teamone.de/selfhtml/tbcf.htm#a2
Weitere Fälle dokumentiert bei Freedom for Links. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/abgemahnt.html
Ygl Freedom for Links, Die Druckmittel. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/druck.html
LG München I, Protokoll der öffentlichen Sitzung der 9. Kammer für Handelssachen vom 25.01.2000, Az. 9 HKO 22119/99.
Heise Newsticker vom 11.05.2000, Zivilrechtliche Schritte gegen Explorer-Abmahnungen. Online im Internet: http://www.heise.de/newsticker/data/atr-l 1.05.00-001/
Mit weiteren Nachweisen Freedom for Links, Die Rolle der Gerichte. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/gericht.html
Freedom for Links, Die Argumentation des „Markenverteidigers“. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de/Pages/vertei.html
Ebda.
Münz, Recht und Links — alles egal… ? Online im Internet: http://www.teamone.de/selfaktuell/talk/rechtundlinks_freveLhtm
LG München I, Urteil vom 08.12.1999, Az. 9 HKO 14840/99, „Webspace“
Online im Internet: http://www.internetworld.de/iw/forum/
Heise Newsticker am 28.04.2000, Big Brother gegen little Fan-Sites. Online im Internet: http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/data/atr-28.04.00-002/ default. shtml&words=Endemol
Vgl. Spiegel online am 27.04.2000, Big Brother is watching you. Online im Internet: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzkultur/0,1518,74376,00.html
Eine entsprechende Dokumentation befindet sich bei Freedom for Links. Online im Internet: http://www.freedomforlinks.de
Arn 02.05.2000 online im Internet: http://whoom.de/explain.html
Alle genannten Beträge verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Online im Internet: http://www.anwaltsinfo.de/Gerichts-_u_Anwaltskosten/body_gerichts-_u_anwaltskosten.html
Beide Kostenrisiken wurden jeweils mit Anwaltskosten für beide Parteien, mit Beweisaufnahme, jedoch ohne Kosten für Zeugen und Sachverständige berechnet.
OLG München, Urteil vom 03.02.2000, Az. 6 U 5475/99, „CDBench“
Online im Internet: http://www.loc.gov/copyright/legislation/hr2281.pdf
Bettinger/Freytag, Privatrechtliche Verantwortung für Links. Computer und Recht 9/98, S. 545–556. Online im Internet: http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/matintrecht/Linkverantw.htm
Vgl. DMCA See. 512 (d) (3): „upon notification of claimed infringement as described in subsection (c) (3)“. (Fußnote im Original, d.Verf.)
Vgl. Sec. 512 (e) DMCA. (Fußnote im Original, d.Verf.)
Vgl. Sec. 512 (f) DMCA. Dies betrifft vor allem den Host-Service-Provider. Entsprechende Leistungsverweigerungsrechte und Haftungsfreizeichnungen sind nach deutschem Recht in AGB möglich. Die Verwendung entsprechender AGB-Klauseln ist Anbietern auch dringend zu empfehlen. (Fußnote im Original, d.Verf.)
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Zimmerling, J., Werner, U. (2001). Vom Link zur Abmahnung. In: Schutz vor Rechtsproblemen im Internet. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-56555-7_4
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