Zusammenfassung
Häufigstes Problem im Bereich der Internet-Adressen ist die kennzeichenrechtliche Auseinandersetzung. Im traditionellen Geschäftsverkehr ist die Benutzung identischer Kennzeichen ohne Konflikte aufgrund geographischer Entfernung oder durch mangelnde Branchennähe konfliktfrei möglich. Im globalen Dorf des Cyberspace 123 kann jedoch ein Domain-Name aufgrund seiner Adreßfunktion weltweit nur einmal vergeben werden; daher kollidieren hier oftmals die außerhalb des Internet problemlosen Koexistenzen und haben zu einer Vielzahl gerichtlicher Auseinandersetzungen um die Domain-Namen geführt. 124
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Notes
Vgl. Gibson, Neuromancer, 1987, S. 2.
Vgl. m.w.N. Wenning, Rigo: Der große Streit um Internet-Domain-Namen. JurPC Web-Dok 31/98. Online im Internet: http://www.jura.uni-sb.de/jurpc/aufsatz/19980031.
LG Hamburg, Beschluß vom 17.09.96, Az. 404 O 135/96.
OLG Karlsruhe, Beschluß vom 24.06.1998, 6 U 247/97, „zwilling.de“.
OLG München, Urteil vom 03.02.2000, 6 U 5475/99, „CDBench“. Online im Internet: http://www.afs-rechtsanwaelte.de/urteile78.htm
Vgl. Eidncs, Network Addressing, 1994.
Vgl. Alpar, Kommerzielle Nutzung des Internet, 1998, S. 29.
So sind als Browser-Eingaben http://195.52.220.253 und http://www.ulrichwerner.com austauschbar. Während eine Domain einen physikalischen oder virtuellen Server im Internet bezeichnet, kann der URL auch einzelne Dateien und Dateiverzeichnisse auf diesem Server ansprechen (z.B. http://www.domain.de/team/team/team/dummy.html), die mit Datei-bzw. Verzeichnisnamen auf anderen Servern identisch sein dürfen.
Ursprünglich wurden auf der höchsten Hierarchieebene nur sechs Domain-Kennungen (com, mil, gov, edu, net und org) unterschieden. Mit der Verbreitung des Internet über die USA hinaus wurden Länderkennungen vergeben, die verdeudichen sollen, daß die Staaten die Hoheit über die Netzwerke und Rechner besitzen, die im eigenen Staatsgebiet befindlich sind. Vgl. hierzu Alpar, Kommerzielle Nutzung des Internet, 1998, S. 29.
Krol, Die Welt des Internet, 1995, S. 35.
Vgl. Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996 A.II.
Online im Internet: http://www.icann.org
„http://“ bezeichnet das Hypertext Transfer Protocol als Menge von Regeln zum Austausch von Hypertext-Dateien zwischen Rechnern oder Datenstationen.
Zur Domainvergabe vgl. Hoeren, Thomas: Skriptum Internet-Recht. Online im Internet: http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/skriptir.pdf
Karrenberg, Daniel: What ist IANA? Online im Internet: http://www.ripe.net/meetings/pres/dfk-apnic-kl-97/tsld002.html
RIPE-NCC: About Ripe. Online im Internet: http://www.ripe.net/info/ripe/ripe.html
Von: Jens Hoffmann (jh@ivm.net). An: NETLAW-L@LISTSERV.GMD.DE. Datum: Donnerstag, 20.08.98, 23:17 Uhr. Betreff: Re: [NETLAW-L] Ermittlung des Webpage-Autors
Dittler, Hans Peter: ICANN, die neue IANA/Namen im Internet. Online im Internet: http://www.isoc.de/verein/LetterOkt98.html
Wired, Fallout over unsanctioned DNS-Test. Wired News Report 09.53 a.m. 05.02.98. Online im Internet: http://www.wired.com/news/news/politics/story/10090.html
Wenning, Rigo, Der große Streit um Internet-Domain-Namen. JurPC Web-Dok 31/98. Online im Internet: http://www.jura.uni-sb.de/jurpc/aufsatz/19980031.htm
Selbstbeschreibung der ICANN. Online im Internet: http://www.icann.org
Bowman, Lisa M., ICANN urged to revamp elections. ZDNet News, 09.03.00. Online im Internet: http://www.zdnet.com/zdnn/stories/news/0,4586,2458252,00.html
Vgl. Berberich, Chaos im Internet, 1998.
USA, A Proposal to Improve Technichal Management of Internet Names and Adresses. Discussion Draft 1/30/98. Online im Internet: http://www.ntia.doc.gov/ntiahome/domainname/dnsdrft.htm
Europäische Kommission, Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Antwort der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf das Grünbuch der amerikanischen Regierung zur Regelung des Internet. IP 98/184 vom 25.02.98. Online im Internet
Wenning, Rigo, Der große Streit um die Domain-Namen. JurPC Web-Dok 31/1998. Online im Internet: http://www.jura.uni-sb.de/jurpc/aufsatz/19980031.htm
LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“. Gleicher Ansicht auch LG Düsseldorf, Urteil vom 04.04.1997, Az. 34 O 191/96, „epson.de“.
So z.B. OLG Celle, Beschluß vom 21.03.1997, Az. 13 U 202/96, „celle.de/celle.com“.
Vgl. Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, Fußnote 11.
Diese Suchmaschinen erstellen Datenbanken aller HTML-Dateien (Hypertext Markup Language, Standard-Dateiformat zur Darstellung in Browsern), die für die Stichwortsuche bereitgestellt werden. Da eine kontextsensitive Suche derzeit nur ansatzweise möglich ist, führt die Suche fast regelmäßig zu einer großen Zahl auch redundanter und unbrauchbarer URLs. Zur effizienten Auswertung der „Datenbank“ WWW s. Masermann/Vossen, Suchmaschinen, 1998.
Ygl hierzu auch Deutscher Bundestag, Adreßraum im Internet, 27.05.1997.
Ygl Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, A.III.
Entsprechend KG Berlin, Urteil vom 25.03.1997, Az. 5 U 659/97, „concert-concept.de/ concert-concept.com“.
Gleicher Ansicht LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“.
So z.B. LG Köln, Urteil vom 17.12.1996, Az. 3 O 477/96, „kerpen.de“, Urteil vom 17.12.1996, Az. 3 O 478/96, „huerth.de“ sowie Urteil vom 17.12.1996, Az. 3 O 507/96, „pulheim.de“.
Gleicher Ansicht LG München I, Urteil vom 04.10.1997, Az. 17 HKO 3447/97, „sat-shop.de“.
LG Essen, Beschluß vom 22.09.1999, Az. 11 T 370/99, „Pfändung einer Internet-Domain“.
The Circuit Court of Fairfax Conty, Network Solutions Inc. vs. Umbro International Inc. et.al., Berufungsurteil vom 21.04.2000.
Vgl. Brancheninformationsdienst Internet Intern, Domainnamen nicht pfändbar, vom 27.04.2000. Online im Internet: http://www.intem.de/news/531.html
Vgl. Hinweis auf die allgemeine Identitätsproblematik im Cyberspace, Mayer, Recht im Cyberspace, 1997, S. III 1 c.
Es ist zudem kein Zeichen für eine Nichtbenutzung, wenn bei Aufruf des URL ein Hinweis „Hier entsteht demnächst …“ o.ä. erscheint. Die Nutzung kann dennoch z.B. für SMTP-oder FTP-Services erfolgen.
Eine Domain wird i.S.d. § 14 II, 2 MarkenG schon zum Zeitpunkt ihrer Reservierung genutzt. LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“. Anderer Ansicht ist das LG Düsseldorf, Urteil vom 04.04.1997, Az. 34 O 191/96, „epson.de“, wonach ein Unterlassungsanspruch nach § 14 V MarkenG nicht schon allein aus der Reservierung resultiert.
LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“.
Landgericht Berlin, Urteil vom 20.11.1996, Az. 97 O 193/96, „concert-concept.com/ concert-concept.de“.
LG Berlin, Urteil vom 30.10.1997, Az. 16 O 236/97, „esotera.de“.
LG Düsseldorf, Urteil vom 04.04.1997, Az. 34 O 191/96, „epson.de“, genauso: LG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.02.1997, Az. 2/6 O 633/96, „das.de“.
LG Berlin, Beschluß vom 5.12.1996, Az. 16 O 602/96, „bally-wulff.de“.
LG Berlin, Urteil vom 30.10.1997, Az. 16 O 236/97, „esotera.de“; auch Landgericht Stuttgart, Beschluß vom 9. Juni 1997, 11 KfH O 82/97, „hepp.de“.
LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“.
Recherchemöglichkeiten auf der Website des Deutschen Patent-und Markenamtes online im Internet: http://www.dpma.de/index_rc.htm
Patentinformationszentrum. Online im Internet: http://www.tu-dresden.de/slub/spiz.html
Online im Internet: http://trademarks.uspto.gov/
Vgl. m.w.N. Transpatent „Die blaue Zeitung“. Online im Internet: http://transpatent.com
Zur unternehmenskennzeichnenden Verwendung s. LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“.
Vgl. hierzu Deutscher Bundestag, Adreßraum im Internet, 27.05.1997.
Zur Frage der kennzeichenmäßigen Benutzung vgl. auch OLG Hamburg GRUR 1983, 191.
Zur schlagwortmäßigen Herausstellung der Zahlenfolge „4711“ aufgrund umfassender Bekanntheit (früher: Berühmtheit) vgl. BGH GRUR 1990, 711 ff, Telefonnummer „4711“.
Vgl. hierzu Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, Fußnote 55: „So auch der United States District Court, N. D. Illinois (Actmedia Inc../. Active Media International, Civil Docket Nr. 96C3448, 1996 WL 466527 (D.D.Ill) in seiner einstweiligen Verfügung vom 17. Juli 1996, mit der es dem Unternehmen Active Media International untersagte, den Domain-Namen actmedia.com zu benutzen, der mit der Marke des der gleichen Branche zugehörenden Unternehmens ActMedia identisch übereinstimmte. Das Gericht vertrat die Auffassung, daß die Benutzung des Domain-Namens actmedia.com geeignet sei, bei den Internetnutzem die Vorstellung hervorzurufen, zwischen den Unternehmen bestünden wirtschaftliche Beziehungen.“
Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, I 1 b Abs. 2.
Vgl. hierzu auch Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, I 2 Abs. 5.
LG München I, Urteil vom 18.07.1997, Az. 21 O 17599/96, „freundin.de“.
Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, 1 3 Abs. 2.
LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“.
Vgl. Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, I, 3 a) aa) Abs. 4.
Allerdings ist das LG Düsseldorf der Ansicht, daß es bei einer Verwechslungsgefahr nicht darauf ankommt, welche Waren oder Inhalte auf einer Homepage angeboten werden, sondern daß die verwechslungsfähige Ware oder Dienstleistung bereits die unter der Domain aufzurufende Homepage selbst sein kann. LG Düsseldorf, Urteil vom 04.04.1997, Az. 34 O 191/96, „epson.de“.
LG Braunschweig, Urteil vom 05.08.1997, Az. 9 O 188/97, „deta.com“
Ebenso: Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, 1, 4 Abs. 3.
LG Mannheim, Urteil vom 08.03.1996, Az. 7 O 60/96, „heidelberg.de“.
Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, II Abs. 3.
So auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 09.06.1999, Az. 6 U 62/99, „bad-wildbad.com“.
Hierzu Bettinger, Kennzeichenrecht im Cyberspace, 1996, Fußnote 85: „Eine solche Namensnennung wurde etwa in dem bekannten ‚Caterina Valente‘-Fall angenommen, in dem es um die Erwähnung der seinerzeit bekannten Künstlerin in einer Werbeanzeige für Präparate zum Reinigen und Befestigen von Zahnprothesen ging (BGH GRUR 1959, 430, ‚Caterina Valente‘).“
So entschieden im Fall der Familie Shell (mit gewerblicher Nutzung der Domain in der Werbung für das eigene Angebot), OLG München, Urteil vom 25.03.1998, Az. 6 U 4557/ 98, „shell.de“.
OLG Hamm, Urteil vom 13.01.1998, Az. 4 U 135/97 OLG Hamm, „krupp.de“.
OLG München, Urteil vom 25.03.1998, Az. 6 U 4557/98, „shell.de“.
In dem Verfahren vor dem Landgericht München, das dem Berufungsverfahren vor dem OLG München vorausging, wurde dem Betreiber der Domain „shell.de“ untersagt, (a) das Zeichen „shell.de“ im Internet als Domain-Namen zu benutzen und (b) in der Werbung für Textverarbeitung, Übersetzungen usw. die Domain „shell.de“ zu benutzen.
Homepage RA Dr. Weinknecht. Online im Internet: http://www.weinknecht.de/rahome2.htm
LG Hamburg, Beschluß vom 17.09.96, Az. 404 O 135/96.
Online im Internet: http://www.amazon.gr (Stand: 04.11.99). Die Überprüfung der Whols-Datenbank zeigte am 12. März 2000 den Statuseintragung „under dispute“. Online im Internet: http://www.hostmaster.gr/cgi-bin/webwhois
Rogers, The Lanham Act and the Social Function of Trade-Marks. 154 Law and Contemporary Problems, 180 (1949). Zitiert nach: Petersson, Erik, Branded Bits — Trademark Exhaustion in Internet Trade from an EC-law Perspektive, 1999.
Pfeiffer, Einfach soll es sein. NET-Investor 04/00, S. 52.
Huber et al., Das Produkt ist nicht genug. NET-Investor 04/00, S. 54 f.
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Zimmerling, J., Werner, U. (2001). Domain-Namen. In: Schutz vor Rechtsproblemen im Internet. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-56555-7_2
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