Parteibildung und Kultur

Zusammenfassung

In der russischen. Besatzungszone, insbesondere in Berlin,. wurde zuerst die Bildung politischer Parteien ermöglicht; dann folgten entsprechende Ermächtigungen in den anderen Zonen nach, so daß bis Ende 1945 den politischen Parteien der Weg geebnet war. In Berlin hatten sich sogleich vier Parteien teils mit alten Namen, teils in neuem, zeitgemäßem Gewande als „antifaschistische Parteien“ konstituiert. Trotz des regen Parteilebens in Berlin kann nicht ge-leugnet werden, daß anderwärts bei einem erheblichen Teile des deutschen Volkes eine starke Abneigung gegen politische Parteien überhaupt, zum Teil wenigstens gegen alle im Jahre 1933 vorhanden gewesenen, besteht. Dieser Argwohn stützt sich einmal auf die Erinnerung an innere Zersplitterung und politische Kämpfe, die.mit dem Siege der schlechtesten Partei, des Nationalsozialismus, endeten, dann aber auch auf das Dogma, das deutsche Parteiwesen habe bei Lösung der Probleme nach dem, vorigen Weltkrieg versagt. Dieses Vorurteil wird alsdann ausgedehnt auf die Staatsform, die in der Weimarer Verfassung niedergelegt war und die im Hinblick auf ihre demokratisch-parlamentarische Grundlage als der deutschen Situation, ja vielleicht sogar als dem deutschen Menschen nicht entsprechend auch heute noch von vielen abgelehnt wird, die durchaus dem Nationalsozialismus feindlich gegenüberstehen und -standen. Bevor ein gesundes Parteiwesen bei uns wieder in Gang kommt, müssen derartige innere Widersprüche überwunden werden; es muß geprüft werden, was an jenen Einwänden gegen Demokratie und Parteiwesen berechtigt und was unberechtigt ist. Es gilt daher, zu einigen grundsätzlichen Fragen beizeiten Stellung zu nehmen, bevor der Weg zu einer freien, aus unseren praktischen Bedürfnissen erwachsenen Parteibildung wieder verschüttet ist. Nur so werden wir allmählich zu einem Staatswesen gelangen, dessen Wille auf breitester Grundlage im Volke verwurzelt ist, das die innere Stärke und selbstbewußte Sicherheit bietet, um in der Völkerfamilie der Welt einmal künftig wieder positiv mitarbeiten zu können, und in dem Terror und Diktatur als politische Mittel allgemein verpönt sind.