Die Finanzhoheit

Zusammenfassung

Unter Friedrich Wilhelm I. waren bie bis heute unveräuberten rechtlichen Grundlagen gelegt worbeu, nach benen sich das Verhältnis von Fürst und Staat zu ben Domänen richtete. Die Domänen sind unbestrittenes Staatseigentum, und der König bezieht für seine Privatbedürfnisse jährlich eine bestimmte Summe aus den Domäneneinkünften. Die Höhe der auf die Domänen rabicierten Civilliste blieb dieselbe wie unter Friedrich Wilhelm I. Cbenso behielt Friedrich der Große, was bie Benutzung der Domänen anbetrifft, das von feinem Vorgänger durchgeführte Snstem der Generalpacht bei. Die bei der Berpachtung zu beobachtenden Grundsätze stellte der König in einer Kabinettsordre vom 16. 12. 1747,¹) welche an das Generaldirektorium gerichtet war, feft. Bei Gelegenheit des Gesuchs des Amtmanns zu Zehden um Verlängerung der Pacht, verfügte der König nicht nur, daß dem Gesuche stattzugeben, wenn ber Beamte ein guter Wirt sei und richtig bezahlt habe, auch mit den Unterthanen seit seiner bisherigen Pacht ordentlich und billig umgegangen sei, sondern gab auch ben Kriegs und Domänenkammern allgemein giltige Vorschriften, wie sie künftig bei ben Verpachtungen zu verfahren hätten. Nach Ablauf der Pachtjahre sollten die Pachtanschläge mit der äußersten Gewissenhaftigkeit revidiert, unb das Plus, welches bei ben Amtspraestandis und Pertinenzen natürlicher Weise aufgefunden wurde, den Anschlägen zugesetzt werden.