Städte

  • Graf Hue de Grais
Part of the Handbuch der Geseßgebung in Preußen und dem Deutschen Reiche book series (HGP, volume 4)

Zusammenfassung

Die Städte1) haben weit früher als die Landgemeinden eine umfassende Regelung erfahren. In dem absoluten Staate des 18, Jahrhunderts waren sie auch in Preußen zu einfachen Verwaltungsbezirken herabgesunken, die jeder selbständigen Bedeutung entbehrten. Mit der Wiedergeburt des Staates im Beginn des vorigen Jahrhunderts trat ein Umschwung ein. Als wesentliches Glied der Neugestaltung des Staatswesens wurde die StD. v. 19. November 1808 erlassen, dir zur Erweckung des Interesses und Anteils der Bürger an den öffentlichen Angelegenheiten diese in ausgedehnter Weise zu persönliche Tätigkeit im Dienste der Gemeinde berief. Sie bildet den Ausgangspunkt für unsere Selbstverwaltung, indem sie neben dem als Ortsobrigkeit und ausführende Stelle beibehaltenen, aus Gemeindewahlen hervirghenden Magistrat die Stadtverordnetenversammlung einsetzte, die frei von der Bürgerschaft gewählt als beschließendes Organ die Gemeinde zu vertreten hatte, und beide Organe nur durch bestimmt begrenzte Aussichtsrechte der Staatsbehörde beschränkte. Diese Grundsätze sind mit einigen Einschränkungen in die revidierte Std. v. 17. März 1831 übergegangen, die in einem Teil der Städte Geltung erlangte

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Literatur

  1. 2).
    Nr. I 1 d. W. Anm. 4.Google Scholar
  2. 4).
    Jan. StO. 24 58 (Han. GS. I 141).Google Scholar
  3. 5).
    Entw. Druckf. AH. 76 Nr. 86.Google Scholar
  4. 4).
    Anm. 1; im Texte stand: Preußen.Google Scholar
  5. 5).
    Verleihung der Städteverfassung LGO. §1 Abf. 2Google Scholar
  6. 7).
    Nr. 3 d. W.Google Scholar
  7. 10).
    Daf. Anm. 7.Google Scholar
  8. 11).
    Daf. Anm. 9.Google Scholar
  9. 16).
    Entfprechend LGO. § 28 (verb. Nr. II 2 Anm. 31).Google Scholar
  10. 17).
    Nr. I 3 Anl. D Anm. 4. Gendarmen gehören nicht dazu Nr. I 3 Anm. 153.Google Scholar
  11. 18).
    Nr. I 3 Anl. A Art. 231a Abf.2 nebst Anm. 43.Google Scholar
  12. 22).
    Annahmepflicht §74.Google Scholar
  13. 23).
  14. 26).
    Ausnahmen Abf. 4 u. § 6.Google Scholar
  15. 34).
    Nr. II 2 Anm. 77.Google Scholar
  16. 41).
    Das ist die Unterfuchungshast.Google Scholar
  17. 53).
    Bestimmung der Einwohnerzahl Anm. 30.Google Scholar
  18. 56).
    Nr. I 2. D. W. Anm. 6.Google Scholar
  19. 59a) zustG. § 121.Google Scholar
  20. 68).
    Dazu gehören die Amtsanwälte.Google Scholar
  21. 83).
    §27 Abf. 4.Google Scholar
  22. 88).
    Nr. II 2 Anm. 125.Google Scholar
  23. 89).
    Ausnahme § 26 Abf. 4.Google Scholar
  24. 123).
  25. 135).
    § 57 Abf. 3.Google Scholar
  26. 136).
    ZuftG. § 172 u. (Berlin) § 161 (im Text stand die Auffichtsbehörden).Google Scholar
  27. 143).
    BGB. §85,86.Google Scholar
  28. 152).
    Ausnachme Abf. 4.Google Scholar
  29. 153).
    Richter od. Notar.Google Scholar
  30. 157).
    Nr. I 5 d. W.Google Scholar
  31. 171).
  32. 172).
    KAG. (Nr. I 3) insbef. § 90.Google Scholar
  33. 181).
    Instr. (Anl. B) Nr. XIII Abs. 2.Google Scholar
  34. 182).
    Die Deputationen find öffentliche Behörden, ihre Mitglieder öff. Beamte, die jedoch mit Rücksicht auf die Sonderbest. § 75 Abs. 2 dem DiszG. (Anm. 177) nicht unterliegen OB. 28. Okt. 93 (XXV 415). Stellung u. Gefchäfts-ordnung beftimmt Instr. 25. Mai 35 (Anl. B Anm. 7) § 26–31. Die De-putationen find befugt, innerhalb ihres Geschäftszrweigs über Ginsprüche gegen Heranziehung zu den Gemeindeabgaben zu beschließen I 3 Anm. 264 u. felb­ständig Prozesse zu führen Vf. 22. Okt. 83 (MB. 84 S. 9). — Rechte der Bürger­mitglieder, Auffaß o. Galland (BB.XXV 639).Google Scholar
  35. 183).
    Üb. die Gültigkeit beschliesst der Bezirksausschuss ZustG. (Anl. A) § 14.Google Scholar
  36. 184).
    Gefetzliche Vorfchriften ergingen üb. die:Google Scholar
  37. a) Ginquartierungsdeputatio-Google Scholar
  38. nen G. 25. Iuni 68 (BGBl. 523)Google Scholar
  39. §5 Abs. 3;Google Scholar
  40. b. Gesundheitskommissionen G.Google Scholar
  41. 16.
    Sept. 99 (GS. 172) § 10, 11, Gesch. Anw. 13. März 01 (CB. Unter. Verw. 379);Google Scholar
  42. c) Armendeputationen G. 8. März 71 (GS. 130) § 3–5;Google Scholar
  43. d) Waisenräte BGB. § 1849–51 u. (Einrichtung) AG. 20. Sept. 99 (GS. 177) Art. 77, nach deffen § 1 Abf. 3 die Berrichtungen besonderen Abteilungen oder schon beflehenden Organen der Gemeindeoerwaltung übertragen werden fönnen (Ver-sammlungen u. Teilnahme der Bor-mundschaftsrichter Vf. 26. April u. 20. Juli 02 MB. 81 u. 124);Google Scholar
  44. e) Schuldeputationen, die, weil sie zugleich für die dem Staate vor-behaltenen inneren Schulangelegen-heiten zuständig find, in ihrer Ein­richtung teilweise von der StO. § 58 abweichen Instr. (Anl. B) Nr. XIII Abf. 1, Instr. 26. Juni 11 (Kamptz Ann. XVII 659) nebst Vf. 14. Feb. 54 (MB. 46) u. 19. Okt. 68 (MB. 69 S. 12).Google Scholar
  45. 186).
    Instr. Nr. XIV. — Aus dieser Pflicht ergibt sich noch nicht die Pflicht der Gemeinde zur Tragung der sächlichen Verwaltungskosten OV. 23. Juni 99 (XXXVI 114).Google Scholar
  46. 186).
    Einrichtung der Ortspolizei-berwaltung G. 11. März 50 (GS. 265) § 1–3; Zwangsbefugniffe LVG. § 132, 133; Ansteilung der Polizei-beamten Anm. 165 ; Polizeikoften Nr. II 1 Anl. A unter II 1 a. — Stäbtische Po-lizeiberwaltungen dürfen nicht die Be­zeichnung „Königlich“ führen Vf. 28. Jan. 53 (MB. 46).Google Scholar
  47. 187).
    Hierüber bestimmt HVG. § 153: Die Beamten des Polizei- und Sicher-heitsdienstes find Hütfsbeamte der Staatsanwaltschaft und find in diefer Eigenschaft verpflichtet, den Anord-nungen der Staatsanwälte bei dem Landgerichte ihres Bezirks und der diesen vorgesetzten Beamten Folge zu leiften.Google Scholar
  48. Die nähere Bezeichnung berjenigen Beamtenklassen, auf welche diese Be-stimmung Anwendung findet, erfolgt durch die Landesregierungen.Google Scholar
  49. In Ausführung dessen find in Städten, die keine Kön. Polizeiverwaltung haben, die Bürgermeister od. Die die Pol. Verwaltenden Magistratsmitfglieder als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft bezeichnet Vf. 15. Sept. 79 (MB. 265). Dies gilt nicht für Stadtkreise u. kann auch für andere grössere Städte ausgeschlossen warden Vf. 20. Dez. 79 (MB. 80 S. 28). Gegen die Hilfsbeamten, soweit sie ihr Amt nicht als Ehrenamt versehen, können die aufficht-führenden Staatsanwälte, sobald die vorgesetzte Behörde vergeblich um Abhilfe ersucht worden, Rügen u. Ordnungsstrafen bis zu 100 M. verhängen AG. 24. April 78 (GS. 230) § 80, 81 nebst Vf. 7./15. Okt. 79 (MB. 80 S. 2).Google Scholar
  50. 188).
    An Stelle der Polizeianwälte find Amtsanwälte getreten GVG. § 1438. Diese warden, soweit nicht der JuftMin. Die Geschäfte besondern Justizbeamten überträfte besondern Justizbeamten überträgt, von dem ObStaatsanw. Nach Anhörung des RPr. Auf Widerruf ernannt AG. (vor. Anm.) § 62, 63; Vorsteher der Gemeindeverwaltung am Sitze des Amtsgerichts find verpflichtet, die Geschäfte zu übernehmen, falls die PolVerw. nicht Königl. Behörden übertragen ist § 64; die Kosten trägt der Staat § 65.Google Scholar
  51. 189).
    Unterverteilung u. Einziehung der Kreisabgaben KrO. (Nr. IV 3 d. W.) § 11. — In Stadtkreisen fallen die Geschäfte der Kreis- u. Gemeindeverwaltung zusammen, das. § 169, 170.Google Scholar
  52. 190).
    PersonenstandsG. 6. Feb. 75 (RGB. 23) § 4–6; die daselbst erwähnte höhere Verwaltungsbehörde ist der OPr. Vf. 17. Okt. 99 (MB. 189).Google Scholar
  53. 191).
    Die Übertragung muss vollftändig geschehen; das andere Magistratsmitglied übt danach die Polizeigewalt selbständig aus Vf. 11. März 87 (MB. 98). Abgesehen hiervon kann der Bürgermeister nachgeordnete Beamte mit dem Erlaffe u. der Durchführung polizeilicher Anordnungen ein für allemal beauftragen. In diesem Falle bleibt er verantwortlicher Träger dieser Gewalt OV. 16. Okt. 96 (XXX 412).Google Scholar
  54. 192).
    ZustG. § 7 Abs. 1, für Berlin ist der OPr. Zuständig das. Abs. 2 u. das gleiche gilt allgemein bei Übertragung der Standesamtsgeschäste, vor. Anm.Google Scholar
  55. 193).
    Die Ortspolizeibehörden können ortspolizeilicheVorschristen mit Strafandrohung bis zu 9 Mark — unter Zustimmung des RPr. Oder in Stadtkreisen bis zu 30 Mark — erlassen, die, soweit sie nicht zum Gebiete der Sicherheitspolizei gehören, der Zustimmung des Gemeindevorstandes — bei Gegenständen der landwirtschaftlichen Polizei der Gemeindevertretung — bedürfen PolVerwG. (Anm. 186) § 5–10 u. LVG. § 143, 144.Google Scholar
  56. 194).
    Der Titel VI behandelt die Vermögensrechte der Gemeindebeamten (Besoldung § 64, Pension § 65), nachdem ihre sonstigen Rechtsverhältniffe bezüglich der Magistratsmitglieder in § 566 geregelt find. Der Titel ist durch das KBG. (Nr. I 4 d. W.) ergänzt und erweitert, insbes. Durch gesetzliche Negelung der Hinterbliebenenversorgung (Gnadenbezüge § 4, Witwen u. Waisengeld § 15). Betreffs der Anstellung, Besoldung u. Pensionierung der Magistratsmitglieder hat dieses G. es jedoch mit einer Massgabe (Anm. 200) bei den bestehenden Beft. belaffen, das. § 14.Google Scholar
  57. 195).
    Auch der Gehaltserhöhungen OV. 19. Mai 99 (BB. XXI 195). Die Festfetzung dieses kann auch stillschweigend erfolgen 28. April 86 (XIII 174).Google Scholar
  58. 196).
    Die Instr. (Anl. B) Nr. X hatte die Vorschrift zu Unrecht (OV. 1. Mai 94 XXVII 77) auf andere Gemeindebeamte als Magistratsmitglieder ausgedehnt. Jetzt ist hierfür KBG. § 11 massgebend.Google Scholar
  59. 197).
    Reisekostenentschädigung das. § 6.Google Scholar
  60. 198).
    Nr. I 4 d. W. Anm. 39.Google Scholar
  61. 199).
    Oder nicht bestätigt Instr. (Anl. B) Art. XI.Google Scholar
  62. 200).
    Die Vorschrift ist mit der Ünderung ausrecht erhalten, dass die Pension vom vollendeten 12. Bis zum 24. Dienftjahre alljährlich um 1/60 fteigt KBG. § 14 Abs. 1. — Pensionsberechtigt find persönliche Gehaltszulagen OV. 28. April 86 (Anm. 195), nicht aber Nebeneinnahmen Vf. 21. Okt. 67 (MB. 68 S. 63).Google Scholar
  63. 201).
    Die Pension der besoldeten Gemeindebeamten ausschliesslich der Magistratsmitglieder (§ 65 Abs. 2) ist jetzt durch KBG. § 12 u. 13 und die Entscheidung über Pensionsansprüche aller Kommunalbeamten (StO. § 65 Abs. 3) durch KBG. § 7 neu geregelt.Google Scholar
  64. 202).
    Abs. 4 betrifft nur Magistratsmitglieder (andere Gemeindebeamte KBG. § 13). — Auch der Staats- oder Gemeindedienst in einem anderen deutschen Staate kommt in Betracht RGer. (XLIV 203 u. XLV 306; Nr. I 4 Anl. A d. W. Art. IV 2 Abs. 8). Abs. 4 gilt auch für solche anderweitige Anstellungen, die nicht dauernd oder pensionsberechtigt find; das frühere Einkommen ist nur das aus dem die Pension begründenden Hauptamte — nicht das aus Nebenbeschäftigungen — bezogene U. RGer. 16. Okt. 03 (LVI 1).Google Scholar
  65. 203).
    Der Titel VII betrifft den Haushaltsetat § 66, 67 (Bedeutung Nr. II 2 Anm. 236), die Abgabeneinzehung § 68 u. die Rechnungslegung § 69–71.Google Scholar
  66. 204).
    Das Etatsjahr ist aus den 1. April bis 31. März verlegt KAG. § 95 Abs. 1; der Termin verschiebt fich danach um 3 Monate.Google Scholar
  67. 205).
    Entsprechende Vorschrift KAG. § 95 Abs. 2.Google Scholar
  68. 206).
    Zwangsweise Eintragung in den Etat ZustG. § 19.Google Scholar
  69. 207).
    § 564; Festsetzung der Defekte ZustG. (Anl. A) § 174.Google Scholar
  70. 208).
    Restausgaben können ohne Neubewilligung in das neue Rechnungsjahr übernommen u. aus dem Überschuffe des Vorjahres gedeckt warden Vf. 16. Mai 88 (MB. 100).Google Scholar
  71. 209).
    Für Gemeindeabgaben u. Geldbeträge der Dienste ist jetzt KAG. § 90 massgebend. Das Verwaltungszwangs-verfahren ist durch V. 15. Nov. 99 (GS. 545) u. Anw. 28. Nov. 99 geregelt.Google Scholar
  72. 210).
    Anm. 204 u. § 70 Abs. 3.Google Scholar
  73. 211).
    § 49, 501 u. 565. — Im Lagerbuche find auch die Gegenstände von wissenschftlichem, historischen oder Kunstwert aufzuführen Vf. 5. Nov. 54 (MB. 55 S. 2).Google Scholar
  74. 212).
    Nur unter diefem Vorsitz kann die StadtvVers. in Wirksamkeit treten OV. (Rheinprov.) 20. Okt. 91 (XXI 1).Google Scholar
  75. 213).
    Bürgermeister u. Schöffen bilden zwar keinen Magistrat i. S. der StO., dürfen sich aber im Geschäftsverkehr als solchen bezeichnen Vf. 20. Juni 56 (MB. 91).Google Scholar
  76. 214).
    Unter § 562 Abs. 3 fallen neben der eigentlichen Beanstandung auch die Fälle, in denen der Mag. Beschlüffe der Stadtv.-Vers. wegen Verletzung des Staats-oder Gemeindewohls nicht ausführt. An Stelle der höheren Entscheidung der Regierung ist ersterenfalls das Beanftandungsverfahren (ZustG. § 15), letzterenfalls die Beschlusssassung des Bezirksausschusses (das. § 171) getreten Anm. 126.Google Scholar
  77. 215).
    Der § 74 betrifft das Ehrenamt u. umfasst die Verpflichtung zur Annahme Abs. 1, die Entschuldigungsgründe Abs. 2 u. die Berhängung von Nachteilen bei Nichterfüllung der Verpflichtung Abs. 3. — Vergleichende Betrachtung nach den einzelnen Kommunalordnungen v. Febens VB. XXV 499.Google Scholar
  78. 216).
  79. 217).
    Dazu gehören regelmässig die Ünter (Stellen) der Stadtverordneten (§ 12), Magistratsmitglieder (§ 29), Deputationsmitglieder (§ 59) u. Bezirksvorsteher; verb. Nr. II 2 Anm. 138.Google Scholar
  80. 220).
    Gilt nicht für die Mitgliedschaft der Gesundheiskommiffionen G. 16. Sept. 99 (Aum. 184 b) § 10 Abs. 5.Google Scholar
  81. 221).
    Nr. II 2 Anm. 141.Google Scholar
  82. 223).
    Nr. II 2 Anm. 143. — Der Beschluss kann unmittelbar — ohne vorausgehende Warnung — erfolgen OV. 9. Feb. 04 (VB. XXV 557).Google Scholar
  83. 230).
    ZuftG. § 20.Google Scholar
  84. 2).
    Nr. 2 Anm. 227.Google Scholar
  85. 6).
    LVG. § 42 u. 48 Abs. 1.Google Scholar
  86. 7).
    In Berlin der ObPräs. LVG. § 43 Abs. 3.Google Scholar
  87. 9).
    Nr. 2 Anm. 15.Google Scholar
  88. 11).
    Nr. II 2 Anm. 41 u. Grundsätze u. Beweismittel für die (Gemeindezugehörigkeit) Anm. 40.Google Scholar
  89. 12).
    Nr. II 2 Anm. 42. — Eingemeindung gemeindefreier Grundstücke Anm. 8 Schlusssatz.Google Scholar
  90. 15).
    StO. § 5–8, 13, 75 Abs. 1. — Der Zusatz „insbesondere des Rechts isw.“ bezeichnet den Inhalt des Bürgerrechts (StO. § 5 Abs. 1).Google Scholar
  91. 18).
    Fristen u. Behörden Abs. 2. — StO. § 19, 20.Google Scholar
  92. 21).
    StO. § 48.Google Scholar
  93. 24).
    StO. § 15.Google Scholar
  94. 25).
    Das. § 21 Abs. 2 u. 31 Abs. 2.Google Scholar
  95. 28).
    Die Beschlussfassung tritt bei Beschwerden ein.Google Scholar
  96. 31).
    Nr. II 2 Anm. 272.Google Scholar
  97. 33).
    StO. § 57 Abs. 2 Safz 3. — Voraissetzung und Form der Beanftandung Nr. II 2 Anm 273.Google Scholar
  98. 34).
    StO. § 77.Google Scholar
  99. 35).
    Das. § 502.Google Scholar
  100. 36).
    Nr. I 5 d. W.Google Scholar
  101. 37).
    StO. § 11.Google Scholar
  102. 38).
    Das. § 50, 51, 64, 65, u. KAG. § 77.Google Scholar
  103. 41).
    StO. § 36 bebst Anm. 126 u. § 56 2 Abs. 2. Google Scholar
  104. 42).
    Das. § 44 Abs. 1 verb. § 57 Abs. 3 nebst Anm. 175.Google Scholar
  105. 43).
    StO. § 79 Abs. 2.Google Scholar
  106. 44).
    Wie Nr. II 2 Anm. 245.Google Scholar
  107. 48).
    StO. § 49–51.Google Scholar
  108. 51).
    Ausnahme zu LVG. § 53.Google Scholar
  109. 56).
    Nr. II 2 Anm. 275.Google Scholar
  110. 54).
    Nicht der Landrat als Polizeiauffichtsbehörde (KrO. § 77 Abs. 2) OV. 26. Nov. 90 (XX 65).Google Scholar
  111. 55).
    Nr. II 2 Anm. 276.Google Scholar
  112. 56).
    Das. Anm. 277.Google Scholar
  113. 57).
    Das. Anm. 278.Google Scholar
  114. 59).
    GS. 465; Eins. In die neuen Provinzen V. 23. Sept. 67 (GS. 1613).Google Scholar
  115. 61).
    Bildung eines Disziplinarsenats beim OVG. G. 8. Mai 89 (GS. 107).Google Scholar
  116. 62).
    StO. § 58 Abs. 3.Google Scholar
  117. 63).
    Nr. II 2 Anm. 280.Google Scholar
  118. 3).
    Fortgeallen ZuftG. (Anl. B) § 13.Google Scholar
  119. 4).
    Fortgesallen Nr. 2 Anm. 196.Google Scholar
  120. 5).
    Nr. I 4 Anl. C.Google Scholar
  121. 8).
    Nr. 2 Anm. 184e.Google Scholar
  122. 9).
    Das Einzugs- Eintritts- u. Hausstandsgeld ist aufgehohen Anl. D Anm. 1, wodurch die nur auf dieses bezüglichen Abs. 3–7 der Instr. XV fortgefallen find.Google Scholar
  123. 10).
    Anl. D. Anm. 2.Google Scholar
  124. 1).
    Auch der Umbau Vf. 25. Sept. 46 (MB. 194).Google Scholar
  125. 2).
    Auch Umfassungsgräben Vf. 30. Nov. 31 (Kamptz Anm. XV 774).Google Scholar
  126. 4).
    LR. I 8 § 33:Google Scholar
  127. 7).
    Kostentragung OV. 22. Mai 03 (Anm. 5).Google Scholar
  128. 7).
    Nr. I 3 Anl. D Anm. 7.Google Scholar
  129. 8).
    Dies gilt auch im Fall der Berjährung. OB. 12. Juni 91 (XXI 26). Nur die Ausübung ist von der Ent-richtung des Bürgerrechtsgeldes abhängig. Der Ermerb tritt krast Gesetzes (StO). § 5) ein OB. 25. Mai 95 (XVIII 65).Google Scholar
  130. 9).
    Höhe. Abstusungen Bs. 16. Juni 60 MB. 133.Google Scholar
  131. 10).
    Auch nicht aus Grund eines neuen Ortsstatuts OB. 25. Mai 95 (Anm. 8). Bei Erhöhungen kann der höhere Satz von Bersonen, die das Bürgerrecht frücher erworben haben, nicht erhoben warden 3. Nov. 03 (BB. XXV 328).Google Scholar
  132. 11).
    Da das KAG. an dem bestandenen Recht nichts geändert hat beträgt die Finspruchssrist ein Jahr OB. 20. Okt. 97 (Anm. 3). Das Bersahren wird durch ZustG. (Anl. A) § 18 Abs. 3 bestimmt.Google Scholar
  133. 12).
    Betrisst Heranziehung der Staats-diener zu den Gemeindelasten Nr. II 3 Aul. D Anm. 1.Google Scholar
  134. 13).
    § 6 Abs. 2.Google Scholar
  135. 1).
    Inhalt: Die älteren Berfassungen der Städte in Neuvorpommern u. Rügen, die unter einander abweichen, gemein-sam aber den Städten eine große Selb-ständigkeit gewähren, sind aufrecht er-halten § 1, sollen aber den neueren Berhältnissen durch besondere Stadt-rezesse angepaßt werden § 3 u 4, für die gewisse Grundbest. Vorgeschrieben werden § 5. — Ouellen: Berh. 5 2/3 I K. Drucks. Nr. 16 (Entw. u. Begr.), 67 (KB.), StB. S. 233, 271, 437, 997; II K. Drucks. Nr. 233 (KB.), StB. S. 1044. übersicht des Stadt-rechts Berh. AH. 7 7/8 Drucks. Nr. 80 Anl. A. — Sonderbestimmungen für diesen Landesteil enthalten KBG. (Nr. I 4) § l7 u. ZustG. (Anl. A) Anm. 17, § 19 Abs. 3 u. § 20 Abs. 3.Google Scholar
  136. 2).
    Erledigte übergangsbestimmung.Google Scholar
  137. 3).
    Nach diesem erfolgt die Ernennung durch den Rönig.Google Scholar
  138. 4).
    Nr. III u. Abs. 2 u. 3 enthielten Grundbest. für die Aufbringung der Gemeindefteuern, die mit Erlaß des KAG. (Nr. I 3 d. W.) fortgefallen find.Google Scholar

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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1905

Authors and Affiliations

  • Graf Hue de Grais

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