Grundlagen rechtlicher Beurteilung

Zusammenfassung

Für die Entwicklung einer fundierten rechtlichen Beurteilung der standardbezogenen Patentnutzung scheint es zunächst erforderlich, durch eine empirische Betrachtung die realen Charakteristika der Standardsetzung als eines volkswirtschaftlichen Phänomens zu umreißen. Standardsetzung ist freilich ein vielgestaltiges Phänomen – spräche man von „der Standardsetzung“ oder „der Normung“, ohne diese Begriffe näher zu umgrenzen oder weiter zu entfalten, so drohte man Opfer einer verkürzenden Sichtweise zu werden, die dadurch auch verfälschend wirkte. Vielmehr müssen verschiedene Arten von Standards sowie verschiedene Foren ihrer Entstehung unterschieden und die hiervon für die vorliegende Arbeit relevanten Erscheinungsformen bezeichnet werden.