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FTP-Explorer

  • Detlef Kröger
  • Claas Hanken

Zusammenfassung

  1. 1.

    Die Marke »Explorer« hat zwar eine geringe Kennzeichnungskraft, aber sie ist mit „FTP-Explorer“ verwechselungsfähig.

     
  2. 2.

    Eine rechtsmissbräuchliche Serienabmahnung zum Zwecke des Geldverdienens liegt — ausnahmsweise — nicht vor, wenn zwar eine Vielzahl von Abmahnungen wegen der Verwendung des Zeichens »FTP-Explorer« im Internet ausgesprochen wird, diese Abmahnungen aber gesonderte Verstöße zum Gegenstand haben, die auch gesondert verfolgt werden müssen. Auf eine derartige Fallgestaltung sind die Grundsätze des BGH zur missbräuchlichen Mehrfachverfolgung nicht anwendbar.

     

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Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2003

Authors and Affiliations

  • Detlef Kröger
    • 1
  • Claas Hanken
    • 2
  1. 1.Osnabrück
  2. 2.Hagen am Tbg. Wald

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