Innovationsrelevante Regeln des allgemeinen Zivilrechts und ihre Innovationswirkung

Abstract

Innovatorisches Verhalten, verstanden als Entwicklung und Einführung von Neuerungen, wird geprägt von der umgebenden Rechtsordnung. Diese kann – etwa durch die Gewährung von Ausschließlichkeitsrechten für innovatorische Leistungen – Anreize zu innovatorischem Verhalten geben; sie kann solches aber auch hemmen, beispielsweise durch Überregulierung. Nachfolgend wird der Frage nachgegangen, welchen Einfluss das allgemeine Zivilrecht auf innovatorisches Verhalten hat. Am Beispiel des Haftungsrechts wird untersucht, welche Auswirkungen bestimmte Rechtsregeln auf die Durchführung von Innovationsprozessen haben, wann diese hemmend wirken, wann fördernd. Dabei wird gezeigt, dass Haftungsregeln in Abhängigkeit von ihrer konkreten Ausgestaltung in beide Richtungen wirken können. Drohende Haftung steht einer Innovation nicht per se entgegen, sondern kann in bestimmten Konstellationen sogar Anreiz zu innovatorischem Verhalten geben.