Zusammenfassung
Die begriffliche Ebene bezeichnet die Ebene der Rechtsfolgenermittlung, welche sich mit der Bedeutung der verwendeten Rechtsbegriffe auseinandersetzt. Sie behandelt die Frage, ob ein gegebenes Sachverhaltselement ein (durch einen Rechtsbegriff symbolisiertes) Tatbestandsmerkmal verwirklicht oder nicht. Die theoretischen Grundlagen wurden bereits in Kapitel 6 abgehandelt. Dort wurde der Zusammenhang zwischen dem Symbol und dessen Bedeutung durch das semiotische Dreieck1 dargestellt. Weiterhin wurden Ontologien als Beschreibungsmittel für Begriffe eingeführt. Im nachfolgenden Abschnitt werden solche Detailanforderungen abgehandelt, die hinsichtlich eines Produktivsystems an die Gestaltung dieser Ontologien gestellt werden müssen. Eine Erweiterung der Perspektive ergibt sich dadurch, dass nunmehr neben der Rechtsbegriffs- auch die Sachverhaltsontologie in den Fokus genommen wird.
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Notes
- 1.
Vgl. Abb. 6.5 auf Seite .
- 2.
Vgl. hierzu [109] S. 421
- 3.
Vgl. hierzu beispielsweise [71] § 3 Rn. 48
- 4.
Hier zeigt sich auch, warum an dieser Stelle mit einem wertenden Begriff gearbeitet wird, denn einerseits ist der Aufwand stark technologieabhängig und andererseits hängt der wirtschaftliche Nutzen einer Zuordnung u. a. sehr stark davon ab, auf wen sich die Daten beziehen.
- 5.
Das gesetzgeberische Werturteil hat deshalb Ähnlichkeit zu einem Auffangtatbestand (vgl. Abschn. 11.2.4).
- 6.
Vgl. [109] S. 267
- 7.
Gerade hierin liegt auch häufig die Ursache für eine Verwendung werturteilsbehafteter Begriffe anstelle von exakten Festlegungen. So haben sich die „geringwertigen Mittel' aus § 105a BGB bei Erlass des Rechtssatzes sicherlich anders dargestellt, als heute. Die Regelung vollzieht die Veränderung damit automatisch nach, was sie bei einer monetären Größe nicht täte.
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© 2012 Springer-Verlag Berlin Heidelberg
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Raabe, O., Wacker, R., Oberle, D., Baumann, C., Funk, C. (2012). Begriffliche Ebene. In: Recht ex machina. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-17671-5_10
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Publisher Name: Springer, Berlin, Heidelberg
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Online ISBN: 978-3-642-17671-5
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