Berufsbewertungsportale im Internet

Abstract

Die insbesondere durch das Internet vorangetriebene Digitalisierung der Medien und Kommunikationswege, die dem Einzelnen sowohl ein nie gekanntes Auditorium und neuartige Partizipationsmöglichkeiten als auch ein schier unerschöpfliches Reservoir an Informationen eröffnet, stellt das Recht insgesamt vor große Herausforderungen. Dabei muss das Recht – sei es durch Neuinterpretation oder Gesetzesänderung – seine Zukunftsoffenheit gewährleisten und an die Gefährdungslagen des digitalen Zeitalters angepasst werden. Der Ausgleich zwischen gegenläufigen Interessen sowie der staatliche Ordnungsanspruch und die daraus resultierenden Schutz- und Ermöglichungspflichten werden erst in jüngster Zeit durch Rechtsprechung und Gesetzgebung zunehmend konkretisiert. Im Zentrum stehen vor allem die spezifischen Gewährleistungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, die sich aufgrund der Persistenz und Verbreitung von Daten im Internet massiver Beeinträchtigungen erwehren müssen. Diese können mit der ebenfalls grundrechtlich geschützten Rechtsposition der Meinungsfreiheit, aber auch mit den Wirtschaftsgrundrechten (Berufsfreiheit, Eigentumsfreiheit) in Konflikt treten. Dabei erlangen die Grundrechte durch die Generalklauseln sowie die „ummittelbar beherrschenden Vorschriften des Rechtsgebietes“ als Einbruchstellen für die objektive Wertordnung in den privatrechtlichen Streitigkeiten Bedeutung. Am Beispiel der mittlerweile vielgestaltigen Bewertungsportale lassen sich die rechtlichen Konfliktlinien exemplarisch nachzeichnen.

Die Verfasser sind wissenschaftliche Mitarbeiter von Prof. Dr. Michael Kloepfer am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanz- und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin.