Verfassungsrecht

Zusammenfassung

Das Verfassungsrecht gilt in Korea als das grundlegende bzw. höchstrangige Recht eines Staates, das die Struktur, Organisation und Funktion des Staates regelt.

Früher wurde angenommen, dass die Verfassung aufgrund des organisatorischen Charakters bestimmter Verfassungsnormen nicht vollständig zwingende Rechtsnorm sei. Falls in der Verfassung nämlich ein Gebot oder ein Verbot gegenüber einem bestimmten Staatsorgan vorliegt, erwies es sich in der Praxis als schwierig, gegen dessen Verstoß eine Sanktion aufzuerlegen oder die Erfüllung der Pflicht einzufordern. Hinzu kam, dass die koreanische Verfassung auch bloße Programmregelungen enthielt. Trotzdem war die Normeigenschaft der Verfassung nicht gänzlich zu verneinen; es sei lediglich davon auszugehen, dass die Verfassung allein als Norm zur gerichtlichen Entscheidung nicht ausreichen kann.