Patentierung und Patentlage

Zusammenfassung

Gewerbliche Schutzrechte nehmen in der nationalen Rechts- und Wirtschaftsordnung sowie auch auf internationaler Ebene stetig an Bedeutung zu. Sie dienen dem Schutz geistigen Eigentums und sind für jeden Gewerbetreibenden nicht nur im Hinblick darauf von Bedeutung, eigene Rechte zu sichern, sondern auch insofern von Relevanz, dass ein Verstoß gegen Rechte Dritter zu vermeiden ist. Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören unter anderem Kennzeichenrechte, Geschmacksmusterrechte sowie die sogenannten technischen Schutzrechte in Form des Patents sowie des Gebrauchsmusters. Die folgenden Ausführungen befassen sich ausschließlich mit den technischen Schutzrechten und geben eine kurze Einführung in die Voraussetzungen, das Entstehen und den Wegfall sowie in die Wirkungen technischer Schutzrechte. Beleuchtet wird die Situation im Wesentlichen im Hinblick auf nationale technische Schutzrechte, d. h. auf Deutsche Patente und Gebrauchsmuster sowie auf Europäische Patente, die Schutz in Deutschland entfalten. Die Möglichkeit der Erlangung von Schutzrechten im außereuropäischen Ausland wird nur am Rande gestreift.