Wirtschaftliche Bedeutung und rechtliche Möglichkeiten computerimplementierter Erfindungen

Auszug

Die Einladung zu diesem Vortrag ist von dem angenehmen Umstand geprägt, keine Antworten geben zu müssen, keine Fragen zu beantworten, sondern Probleme aufzuwerfen und zum Andenken anzuregen. Es geht im Folgenden um computerimplementierte Erfindungen, im Volksmund auch Softwarepatente genannt. Ich spreche zu Ihnen als Mitarbeiter des Instituts für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software. In dieser Eigenschaft bin ich zum Vortrag gebeten worden und will deshalb auch besonders auf diesen Aspekt eingehen, gerade weil hier sehr deutliche Kritik an Softwarepatenten geäußert wird. Die praktischen Erfahrungen, die ich jedoch einbringen möchte, kommen letztlich aus meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt. Ich arbeite in einer Kanzlei mit dem Tätigkeitsschwerpunkt im IT- und Softwarerecht. Ich berate dort Einzelprogrammierer ebenso wie Großunternehmen, so dass ich einen ganz guten Überblick habe über die verschiedenen Argumente und Nöte in diesem Bereich. Natürlich sind meine Gedanken rein subjektiv und sollen vor allem zum weiteren Denken anregen.