Advertisement

Die Vorzüge der Europäischen Verfassung

  • Manfred Zuleeg
Chapter
Part of the Springer-Lehrbuch book series (SLB)

Abstract

Die Europäische Union (EU) ist eine internationale Organisation mit eigener Rechtspersönlichkeit. Ihr Kernstück, die Europäische Gemeinschaft (EG), übt Hoheitsgewalt aus. Dies bedeutet, dass sie von den Mitgliedstaaten und den Einzelnen verlangt, Anweisungen auch ohne deren Zustimmung zu befolgen. Die EU setzt Recht. Sie ist zu administrativen Maßnahmen ermächtigt. Eine europäische Gerichtsbarkeit fällt Urteile und trifft andere Entscheidungen, die für die Beteiligten bindend sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) betreibt Rechtsfortbildung, an die sich die Mitgliedstaaten und die Einzelnen halten müssen. Die Mitgliedstaaten führen Aufträge zur Rechtsetzung aus. Sie müssen das europäische Recht durch ihre Verwaltung und Gerichte anwenden. Die europäische Rechtsordnung verleiht den Einzelnen Rechte und erlegt ihnen Pflichten auf. Die EU tritt nach außen hin mit anderen Völkerrechtssubjekten in Verbindung. Damit ist die EU nicht weit entfernt von einem Staat. Staaten haben Verfassungen. Dieser Begriff umfasst rechtliche Regeln und Grundsätze, die menschliche Ressourcen zum Zweck der Regierung eines Verbands von Personen organisieren. Die Regeln und Grundsätze geben verbindliche Leitlinien für die Ausübung von Hoheitsgewalt. Sollte die EU einer solchen Grundlage entbehren, obwohl sie staatliche Funktionen wahrnimmt

Preview

Unable to display preview. Download preview PDF.

Unable to display preview. Download preview PDF.

Copyright information

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2009

Authors and Affiliations

  • Manfred Zuleeg
    • 1
  1. 1.Richter am Europäischen Gerichtshof a.D.ehem. Professor für Öffentliches Recht einschließlich Europarecht und Völkerrecht an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am MainFrankfurt am MainGermany

Personalised recommendations