Die „Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“. Die deutsche Rolle in Afghanistan

Zusammenfassung

„Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“, sagte am 11. März 2004 der damalige deutsche Verteidigungsminister Peter Struck. Dennoch behauptet die Bundesregierung, daß Deutschland keinen Krieg führe. Nach dem Terroranschlag auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 hatte die NATO erstmals seit ihrer Gründung 1949 den Verteidigungsfall gegenüber der Aggression aus Afghanistan erklärt. Allerdings führten dann die USA nur mit wenigen Verbündeten Krieg gegen die Al-Qaida-Stützpunkte und die sie stützende Taliban-Regierung in Afghanistan. An der Niederringung des Taliban-Regimes beteiligte sich Deutschland nur mit einer Einsatzgruppe von ca. 100 Mann. Bis heute wird die militärische Kampf-„Operation Andauernde Freiheit“ (Operation Enduring Freedom, OEF) gegen Taliban-Formationen und zur Aufspürung der Al-Qaida-Führung im Grenzgebiet zu Pakistan fortgeführt.

Unabhängig von ihr wurde von den Vereinten Nationen eine robuste Friedenssicherungs- und Staatsaufbau-Mission „International Security Assistance Force“ (ISAF) gebildet, an der sich auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligt. Sie trägt die Verantwortung für die lange Zeit weitgehend friedliche Nord-Region. ISAF steht seit 1993 unter Leitung der NATO. OEF und ISAF wurden seither mehr und mehr miteinander kombiniert. Seit September 2008 stehen sie sogar unter einem gemeinsamen Kommando, derzeit von US-General Stanley McChrystal.

Die erhoffte Stabilisierung der neuen staatlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen blieb bisher aus. Im Gegenteil, seit einigen Monaten haben sich die bewaffneten Aktionen und Selbstmord-Terroranschläge gegen die westlichen Truppen, Nichtregierungsorganisationen und gegen die Einrichtungen des neuen Regimes erheblich vermehrt und auch auf den Norden ausgedehnt. Of-fenbar machen sich die westlichen Truppen wegen der vielen zivilen Opfer ihrer militärischen Aktionen, der Korruption des von ihnen gestützten Karzai- Regimes und der anhaltenden wirtschaftlichen Misere immer verhaßter unter den Afghanen.

Bisher fehlt es auf allen Seiten an einer schlüssigen internationalen Konzeption und Bereitschaft für eine massive Verstärkung der zivilen Aufbauleistungen und der Sicherheit. Ohne Zustimmung einer großen Mehrheit der Afghanen für die Truppenpräsenz ist die baldige Beendigung der OEF und ISAF geboten,4 möglichst nach Vereinbarungen mit einem sich in Afghanistan durchsetzenden neuen Regime, nicht erneut Ausbildungslager für transnational aktive Terroristen zu dulden. Nicht nur der Kommunismus, auch Demokratie, Menschenrechte und Frauenemanzipation lassen sich nicht auf Panzern exportieren.

Vorlesung vom 19. Oktober 2009 in Frankfurt und vom 8. Dezember 2008 in Mannheim.