Verfassungsrechtliche Grenzen der Expansion der Privatschulen

Zusammenfassung

Lange Zeit spielten Privatschulen² im Schulwesen der Bundesrepublik Deutschland nur eine marginale Rolle. Das hat sich in den letzten Jahren geändert. Gab es 1992, im Jahr des Beginns der gesamtdeutschen Schulstatistik, 3.232 Privatschulen, so waren es 2009 bereits 5.200, ein Anstieg um 61%. Von diesen 5.200 Schulen entfallen drei Fünftel (3.196) auf allgemeinbildende, zwei Fünftel (2.004) auf berufliche Schulen. Der Anteil der Privatschulen an der Gesamtzahl der Schulen belief sich 2009 bei den allgemeinbildenden Schulen auf 9,2%, bei den beruflichen Schulen sogar auf 22,4%. Vor allem in den neuen Ländern ist ein anhaltender Zuwachs von Schulen in freier Trägerschaft zu beobachten. Die Anzahl privater Schulen erhöhte sich dort selbst dann noch weiter, als die Gesamtzahl aller Schulen aufgrund der drastisch zurückgegangenen Geburtenzahlen in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts verringert wurde; so sank von 2000 bis 2009 die Zahl der Schulen im Osten um 29,5%, während die Zahl der Schulen in freier Trägerschaft in dieser Zeit um 74,6% stieg (Statistisches Bundesamt 2010, 15 ff.).

Dieser Beitrag ist aus einem Rechtsgutachten hervorgegangen, das der Verfasser im Auftrag der Max-Traeger-Stiftung erarbeitet hat: Avenarius, H. (2011): Die Herausforderung des öffentlichen Schulwesens durch private Schulen. Aktuelle Rechtsfragen in einer angespannten Beziehung. Frankfurt am Main: GEW.