Begriff der Regulierung und Regulierungstheorien

Zusammenfassung

Der Regulierungsbegriff wird in der Literatur sehr unterschiedlich behandelt, was die Konsequenz seiner Vielschichtigkeit ist. Aus ökonomischer Sicht wird darunter ein „ordnungspolitisches Eingreifen des Staates in das Wirtschaftsgeschehen“ (Kiefer 2005: 377) verstanden. Regulierung bedeutet nach Puppis (vgl. 2010: 49) das Setzen und Durchsetzen von allgemein verbindlichen Regeln. Es geht dabei um „konkrete Instrumente, mittels derer Medieninhalte beeinflusst werden sollen“ (ebd.: 49). Unterschieden werden muss zunächst zwischen Regulierung im weiteren sowie im engeren Sinn. Heinrich (vgl. 1994: 39) versteht unter Regulierung im engeren Sinn „die Verhaltensbeeinflussung von privaten Unternehmen, die in der Regel das Ziel hat, Marktversagen zu vermeiden oder zu korrigieren“. Zur Regulierung im weiteren Sinn ist dann auch die Institutionalisierung als öffentliches Unternehmen zu zählen, die dem gleichen Ziel dienen soll (vgl. Kiefer 2005: 378). Nach Grisold (vgl. 1996: 81) ist Regulierung im engeren Sinn als „staatliches Eingreifen mit dem Ziel einer Beschränkung der unternehmerischen Freiheit in einem bestimmten Wirtschaftssektor“ zu begreifen, Regulierung im weiteren Sinn dagegen als „alle staatlichen Aktivitäten, die der Handlungsfreiheit der wirtschaftlichen Akteure Grenzen setzen“ (Grisold 1996: 81). Regulierung im engeren Sinne umfasst daher öffentliche Unternehmen sowie die öffentliche Kontrolle von privaten Unternehmen, zur Regulierung im weiteren Sinne werden darüber hinaus auch alle anderen indirekten staatlichen Eingriffe, wie zum Beispiel im Rahmen der Steuerpolitik, staatlicher Strukturpolitik, Förderungs- und Marktstrukturpolitik sowie Kartellgesetze und Fusionskontrollen gezählt (vgl. Kiefer 2005: 378).