Kontrolliert autonom: ein Lagebericht

Zusammenfassung

In feucht-fröhlichen Nächten sangen frühere Studentengenerationen manchmal das Lied: ‚Wir verkaufen unsrer Oma ihr klein Häuschen...‘. Damals war von neoliberalen Globalisierungsschüben noch nicht die Rede. Heute allerdings stehen ganz andere Dinge zum Verkauf an: Weiterbildungseinrichtungen, Schulen, Universitäten, sogar ganze Bildungssysteme. Wer es nicht glauben will, klinke sich unter dem Stichwort ‚GATS‘ ins Netz ein. Die Verhandlungen über das ‚General Agreement on Trade in Services‘ zielen auf eine weltweite Vermarktung (nicht nur von Post, Strom, Wasser oder Gas, sondern auch) von Wissenschaft, Forschung und Bildung. Das Ganze geschieht ohne nennenswerte öffentliche Auseinandersetzung, ohne Transparenz – aber mit massiven Konsequenzen für die betroffenen Einrichtungen und Menschen. Die nationalen, ‚hoheitsstaatlich‘ regulierten Sektoren sollen für international operierende, private Konzerne geöffnet werden. Und nicht nur dies: Sobald einmal die neuen Märkte etabliert sind, sollen sich die öffentliche Hand bzw. Institutionen des Gemeininteresses tunlichst zurückhalten. Ihr Engagement wäre wettbewerbsverzerrend, führte zu ‚ungerechtfertigten‘ Marktvorteilen – kurz: es wäre nicht fair.