Win-win-Szenarien im Härtetest Die Umweltpolitik der Großen Koalition 2005-2009

Zusammenfassung

Ökologie und Ökonomie schließen sich nicht gegenseitig aus. Vielmehr können Klima- und Umweltschutz ein Motor der Innovation sein, Arbeitsplätze schaffen, internationale Wettbewerbsfähigkeit sichern und strategisch wichtige Zukunftsmärkte eröffnen. Der ökologische Umbau der Industriegesellschaft ist also nicht nur ein umweltpolitischer Imperativ, sondern auch der Schlüssel zu neuem Wirtschaftswachstum und zukünftigem gesellschaftlichen Wohlstand. Er ist ein win-win- Projekt. Dies war die umweltpolitische Kernidee, die von Bündnis 90/Die Grünen eingebracht unter Kanzler Schröder zumindest in Ansätzen institutionalisiert worden war. In der Großen Koalition seit 2005 wurde diese Idee einem Härtetest unterzogen: Erstens blieb der Klima- und Umweltschutz nun wieder traditionell weit weniger umweltaffinen Parteien überlassen, zweitens kam ab 2007 gerade die Klimaproblematik mit völlig neuer Dringlichkeit auf die internationale Tagesordnung, drittens musste sich erst noch erweisen, inwieweit die win-win -Szenarien auch unter wirtschaftlich angespannten Bedingungen, wie sie ab 2008 herrschten, wirklich tragfähig sind. Und viertens war es bis dato keineswegs gelungen den Verdacht auszuräumen, dass umweltpolitische Zielvorstellungen tatsächlich nur dann mit wirtschaftspolitischen in Einklang gebracht werden können, wenn sie zuvor in äußerst verkürzender Weise reformuliert werden (vgl. Blühdorn 2000).

Für inhaltliche Vorarbeiten für diesen Beitrag danke ich Marcus Guhlan, für kritische Anmerkungen zu einer früheren Textversion Christoph Becker-Schaum und Sebastian Bukow.