Die Große Koalition in der Außen- und Sicherheitspolitik: die Selbstbehauptung der Vetospieler

Zusammenfassung

Welchen Einfluß nehmen Koalitionskonstellationen auf die Außenpolitik der Bundesrepublik? Die Forschung hat sich dieser Frage bislang nur selten gewidmet (Kaarbo 1996; Schieder 2008), obwohl die theorie-orientierte Außenpolitikanalyse bereits zwei widerstreitende Hypothesen generiert hat: Ausgehend von einer liberalen Perspektive haben Vertreter der „Hemmungsthese“ argumentiert, dass die Anzahl der beteiligten Akteure, das geringere Ausmaß an programmatischer Übereinstimmung und die leichtere Abberufbarkeit von Koalitionsregierungen dazu führen, dass diese im Vergleich mit Einparteienregierungen eine passivere, weniger aggressive Außenpolitik verfolgen (Hagan 1993; Hagan et al. 2001). Die „Befähigungsthese“ hingegen besagt, dass Koalitionen den regierenden Parteien eine substantielle Außenpolitik ermöglichen, weil die Verteilung der Macht unter den Koalitionären die bessere Vertuschung von Verantwortung ermögliche und so eine Abstrafung durch den Wähler unwahrscheinlicher werde (Hagan 1993: 275). Hagan identifiziert als wichtige konditionierende Faktoren gleichwohl die Machtverteilung, die Größe der programmatischen Schnittmenge zwischen den Koalitionären, das Vorhandensein von Vetospielern inner- und außerhalb der Regierungsparteien sowie die Führungsstärke der Koalitionsspitze (Hagan 1993: 27-30).