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Die Zusammenarbeit der Parlamente im europäisierten Bundesstaat

  • Sabine Kropp

Zusammenfassung

Wie in den vorangegangenen Kapiteln gezeigt, haben sich im kooperativen Föderalismus sich seit dem Bestehen der Bundesrepublik unterschiedliche Spielarten der vertikalen wie horizontalen Kooperation und Verflechtung zwischen den Exekutiven entwickelt. Auch wenn Parlamentarier in solche exekutiven Strukturen vereinzelt einbezogen werden, so vermittelt die Praxis des kooperativen Bundesstaates doch das Ergebnis, dass die föderale Koordination vornehmlich eine Angelegenheit von Regierungen und Verwaltungen ist. Dies mag ein Grund dafür sein, dass interparlamentarische Beziehungen erst in den vergangenen Jahren das Interesse der Föderalismusforschung geweckt haben. Gegenüber älteren Darstellungen zu diesem Thema werden sie heute zudem positiver bewertet. Die meisten der älteren Studien hoben hervor, dass parlamentarische Kooperationsformen die strukturelle Problematik des kooperativen Föderalismus nur ansatzweise zu beheben vermögen: Politikformulierung, Entscheidungsvorbereitung und Implementation werden wesentlich und überwiegend von den Regierungen und den ihr zugeordneten Ministerialbürokratien getragen. Die Landesparlamente können demgegenüber häufig nur außerhalb der wesentlichen Parlamentsfunktionen – Regierungsbestellung, Gesetzgebung und Kontrolle – zusammenarbeiten (Klatt 1989: 1780). Angesichts dessen mag man sich fragen, welchen Zweck interparlamentarische Gremien erfüllen und was der Grund dafür ist, dass die Parlamente im Mehrebenensystem in den vergangenen Jahren ihre Kooperation intensiviert haben.

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© VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH 2010

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  • Sabine Kropp

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