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Die Europäisierung von Politikverflechtung und kooperativem Bundesstaat

  • Sabine Kropp

Zusammenfassung

Durch die Europäisierung haben sich neben der Politikverflechtung auch die Formen des kooperativen Bundesstaates weiter entwickelt und verändert. Das nachfolgende Kapitel gibt einen Überblick sowohl über die europäisierte Politikverflechtung als auch über die Kooperationsformen im europäisierten Bundesstaat, die außerhalb des Systems der Politikverflechtung angesiedelt sind. Die Elemente von europäisierter Politikverflechtung, europäisiertem kooperativem Bundesstaat und die autonomen Strategien der Länder in Europa lassen sich zwar analytisch trennen. Sie sind jedoch funktional eng aufeinander bezogen. Auch die Formen der Kooperation zwischen den Ländern und den europäischen Institutionen, die auf ein Überspielen des Bundes angelegt sind, werden z.T. letztlich wieder mit den Strukturen der Politikverflechtung und der bundesstaatlichen Kooperation verknüpft. Selbst wenn die Länder, die ohne den Bund auf europäischer Ebene mitspielen wollen und deshalb ohne jenen mit den Institutionen der EU kooperieren, Ausschluss- und Umgehungsstrategien anwenden, so kommen sie doch nicht umhin, Elemente des kooperativen Bundesstaates gegenüber dem Bund zu praktizieren. Auch die bestehenden Strukturen der Politikverflechtung wirken letztlich in diese Richtung. Insbesondere die Kapitel 4.2 und 4.3 verdeutlichen, wie sich die bundesstaatlichen Strukturen inkrementell und weitgehend geräuschlos an die Erfordernisse der Europäisierung angepasst haben.

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© VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH 2010

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  • Sabine Kropp

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