Strategisches Regieren in der Bundesrepublik: Das Beispiel der SPD-Beschäftigungspolitik 1998-2008

Zusammenfassung

Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit war ein zentrales Ziel der SPD, als sie 1998 nach 16 Jahren Opposition an die Regierung zurückkehrte. Die Forschung zu den Bestimmungsfaktoren von Arbeitslosigkeit und Beschäftigung zeigt aber, dass eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik ein voraussetzungsvolles Unterfangen ist, bei dem es nicht zuletzt auf die Koordination verschiedener Politiken und Akteure ankommt (Zohlnhöfer 2007a). Ja, sogar der von der Arbeitsgruppe Benchmarking des rot-grünen Bündnisses für Arbeit vorgelegte Bericht „Benchmarking Deutsch-land: Arbeitsmarkt und Beschäftigung" argumentierte, dass es genau auf die Ab-stimmung der Reformen in unterschiedlichen Politikfeldern ankomme, wenn man die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen wolle: „Bei den anstehenden Reformen des Arbeitsmarktes sind mögliche Synergien zwischen Veränderungen in ver-schiedenen Politikfeldern im Sinne einer gegenseitigen Verstärkung des beschäfti-gungspolitischen Nutzens zu beachten. Das voile Potenzial einer Reform in einem Politikbereich kann nur durch Abstimmung mit Reformen in anderen Bereichen realisiert werden. Eine Reformstrategie für mehr Beschäftigung bedarf eines koor-dinierten Vorgehens in mehreren Politikfeldern, das die arbeitsmarktrelevanten Wechselwirkungen zwischen einzelnen Politikbereichen berücksichtigt und aus-nutzt“ (Eichhorst/Profit/Thode et al. 2001: 53, vgl. auch SVR 2005:167).