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Bürgernahe Demokratie im „Zeichen der Zeit“ (Frankreich)

  • Yves Sintomer
  • Carsten Herzberg
  • Anja Röcke

Zusammenfassung

Als im Jahr 2001 die französische Nationalversammlung ein Gesetz über die ‚bürgernahe Demokratie‘ (démocratie de proximité) debattierte, sprach sich eine Minderheit für die Entwicklung einer ‚partizipativen Demokratie‘ aus. Sie betonte den Gegensatz zwischen beiden Konzepten, da „man bürgernahe Demokratie – durch die die Abgeordneten den Puls der Bevölkerung fühlen […] – nicht verwechseln darf mit partizipativer Demokratie. Dieses aktivere Modell hat zum Ziel, einen Teil der Entscheidungskompetenz auf den Bürger zu delegieren.“ Diese partizipationistische Strömung vertritt eine ähnliche Auffassung, wie sie in Cordoba oder Grottammare zu Tage getreten ist. Der damalige kommunistische Bürgermeister von Bobigny, Bernard Birsinger, engagierte sich besonders stark in dieser Debatte. Vergeblich forderte er in der Nationalversammlung ein Gesetz, das erlaubt, einen Bürgerhaushalt nach brasilianischem Vorbild einrichten können, wenn die betroffenen Städte dies wünschen. Drei Jahre später führte die Stadt Bobigny, neben einigen anderen, einen Bürgerhaushalt ein. Dabei wäre ein Beobachter aus Brasilien oder auch nur aus Cordoba sicherlich befremdet, würde er die ‚Szenen aus dem Partizipationsalltag‘ miterleben, die sich an einem Abend im November 2004 in einem öffentlichen Gebäude nah des Rathauses abspielen.

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© VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH 2010

Authors and Affiliations

  • Yves Sintomer
  • Carsten Herzberg
  • Anja Röcke

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