FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Divergierende Ausgangsbedingungen, Entwicklungs- und Durchsetzungschancen im Landesparteienwettbewerb

Zusammenfassung

Rheinland-Pfalz wird in der Literatur als ein Bundesland mit ögemäßigte(m) politische(n) Klima“ und einer öpolitische(n) Kultur der Mitte“ beschrieben. Es scheint auf den ersten Blick günstige Voraussetzungen zur Politikgestaltung in Parlament und Regierung nur für drei Parteien zu bieten, nämlich die Christlich Demokratische Union (CDU), die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) und die Freie Demokratische Partei (FDP). Dagegen waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bisher an keiner Regierung beteiligt und haben 2006 sogar den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Auf letztere zwei Parteien soll der Fokus dieses Beitrags gerichtet werden. Zunächst wird knapp auf zentrale politische Rahmen- beziehungsweise Wettbewerbsbedingungen eingegangen. Die Untersuchung der elektoralen, parlamentarischen und gouvernementalen Performanz der beiden Parteien bildet den dritten Abschnitt dieser Abhandlung. Dabei soll in einem kompakten historischen Abriss zwischen 1947 und 2010 die Unterstützung der kleineren Parteien durch die Wählerschaft, deren Agieren im Landtag und bei der FDP auch in der Landesregierung nachgezeichnet werden. Kapitel vier dieses Beitrags befasst sich mit organisationsstrukturellen, programmatischen und personellen Merkmalen der beiden Landesparteiorganisationen. Im letzten Teil des Aufsatzes soll schließlich ein Ausblick auf die Ausgangspositionen der kleineren Parteien bei der am 27. März 2011 stattfindenden Wahl des 16. rheinlandpfälzischen Landtags gegeben werden.