Die Neuausrichtung der Offenen Methode der Koordinierung

Zusammenfassung

Die OMK/Inklusion war seit dem Jahr 2005 in mehrfacher Hinsicht Veränderungen unterworfen. Geplant war, sie durch eine strukturelle Neuausrichtung effizienter zu gestalten (Europäische Kommission 2003b). Hierfür wurde der Prozess mit den anderen OMK-Prozessen im Bereich Sozialschutz synchronisiert und der gesamte Bereich stärker mit den beiden anderen Säulen des Lissabon-Prozesses abgestimmt. Parallel zu diesen strukturellen Reformbemühungen wurde die Frage diskutiert, ob eine inhaltliche Neuausrichtung der OMK/Inklusion notwendig ist. Im Folgenden wird argumentiert, dass sich die Einflusschancen des hier untersuchten Verfahrens durch ihre Modifizierung nicht erhöhen, da die Ziele des Prozesses nicht konkretisiert bzw. die Evaluierungsinstrumente nicht verbessert werden. Vielmehr kommt es zu einer noch stärkeren Verallgemeinerung der Vorgaben, indem der Prozess mit anderen sozialpolitischen OMK-Verfahren zusammengefasst wird. Zweitens wird die These vertreten, dass sich bei den Reformen die wirtschaftsorientierten Kräfte durchsetzen konnten und daher zu erwarten ist, dass die OMK/Inklusion künftig stärker als bisher auf wirtschaftspolitische Aspekte ausgerichtet sein wird. Im Folgenden werden zunächst die strukturellen Reformen vorgestellt und auf inhaltliche Debatte eingegangen (9.1). Die anschließende Diskussion zielt auf die Frage, welche Chancen und welche Risiken diese Veränderungen mit sich bringen können (9.2).